Archiv der Kategorie: Völkerrecht

Die EU-Produktkennzeichnung aka Israelboykott und weitere Facetten des speziell europäischen Doppelstandards

zuletzt aktualisiert: 2.12.2015

Die EU-Kommission hat eine Kennzeichnungspflicht für sogenannte „Siedlerprodukte“ beschlossen. Damit sind Obst, Gemüse, Geflügel, Eier, Olivenöl, Honig und Kosmetika aus jüdischen Siedlungen in den umstrittenen Gebieten und Ostjerusalem sowie des Golan künftig für Verbraucher in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten erkennbar. Für andere Produkte wie abgepacktes und industriell verwertete Waren bleibt die Kennzeichnung freiwillig. Die Kennzeichnung muss mit „Produkt jüdischer Siedlung“ erfolgen, nur „Produkt aus dem Golan“ oder „Produkt aus der Westbank“ ist nicht ausreichend, es sei denn, es ist ein „Produkt Palästinas“, womit eine Vorabanerkennung eines zwischen Israel und den Palästinensern zu verhandelnden palästinenischen Staatesgebietes vorweggenommen wird. Die Implementierung und Kontrolle der Umsetzung obliegt nun den jeweiligen europäischen Mitgliedstaaten. England (seit 2009), Dänemark (seit 2013) und Belgien (seit 2014) kennzeichnen übrigens bereits in vorauseilendem Gehorsam. Bis dato lehnt Deutschland die Implementierung ab. Anders allerdings scheint das das Berliner KaDeWe handhaben zu wollen ( – dazu mehr unten im Text).
Hier die vollständigen verabschiedeten Richtlinien, auch hat die EU ein handliches Factsheet herausgegeben.
Allein 16 europäische Staaten haben im April in einem Brief an die EU diesen seit drei Jahren bestehenden und heute zum Abschluss gekommenen Prozess eingefordert. Am Bedeutungsvollsten ist hierbei die neue politische Dimension, die die palästinensische Lawfare mit Unterstützung von politisierten NGOs erreicht hat. Israel wird gegenüber diesen 16 Ländern Maßnahmen ergreifen.

Diese Kollektion stellt Informationen und Reaktionen zum aktuellen Thema zusammen, weiter unten werden weitere Hintergründe zur europäischen Doppelmoral und den ausschließlich für Israel geltenden Standards innerhalb der EU erläutert, während die immense Anzahl an Territorialkonflikten auf der Welt keinerlei Verbraucherschutzbemühungen der EU provoziert.
Zudem enthält die Kollektion eine Übersicht zur bewussten Kaufentscheidung. Dafka.

Zunächst jedoch ist wichtig zu verstehen, dass die erste falsche Grundannahme ist, die Siedlungen seien illegal: Der Mythos illegaler Siedlungen
Aber auch der Motor hinter der Isolierungskampagne Israels ist zum Verständnis dieser Entwicklung wichtig: Die BDS-Kampagne und warum sie Israels und der Palästinenser Feind ist
Ein wichtiger Spieler in dem Lawfare-Prozess gegen Israel sind auch von Europa finanzierte NGOs mit antiisraelischer Agenda

 

 

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Israels Grenzen – seit zwei Jahren erklärtes Angriffsziel der Delegitimierungskampagne

Seit 2010 werden zunehmend von immer mehr Akteuren verschiedener Ausrichtungen in gemeinsamer Kooperation gezielte und konzertierte Angriffe auf Israels Grenzen und seine Souveränität initiiert. Sie sind Teil der weltweiten Delegitimierungskampagne, die auch die BDS-Kampagne und den Apartheidsvorwurf forciert.

Eine Zusammenstellung der für 2012 geplanten Propagandaaktionen auf allen Ebenen gegen Israel von einem umfassenden Netzwerk mit Verbindungen zur Hamas hat das IICC erstellt.

So war eine Konfrontation mit Israel zu provozieren Hauptziel der ersten und zweiten Flotilla 2011, des Fly-Ins 2011, des  Nakba– und Naksa-Tages 2011 und nun des Global March to Jerusalem (GMJ) sowie des angekündigten Fly-Ins bzw. der Flytilla 2 am 15. April 2012, dazu hier das FACTSHEET Air Flotilla 2.

Zu den verschiedenen Fallen, die es im Kontext von Israels durch Friedensverhandlungen vs. international nicht anerkannten Grenzen und Waffenstillstandslinien gibt, sowie zu Jerusalem finden sich am Ende des Textes einige klärende Aspekte. Lies den Rest dieses Beitrags

Der Apartheid-Vorwurf gegen Israel (incl. Video-Kollektion III)

zuletzt aktualisiert: 29.09.2013

Vor den Videos und einigen erläuternden Texten sowie zahlreichen widerlegenden Beispielen zum Vorwurf der Apartheid gegenüber Israel die Definition des Begriffs:

Aus Wikipedia: Als Apartheid (…) wird eine Periode der institutionalisierten so genannten Rassentrennung in Südafrika bezeichnet. Sie begann bereits Anfang des 20. Jahrhunderts, hatte ihre Hochphase von den 1940er bis zu den 1980er Jahren und endete 1994 nach einer Phase der Verständigung mit einem Regierungswechsel. Heute wird der Begriff manchmal auch als Synonym für rassistische Segregation im Allgemeinen verwendet (…)

Was das mit Israel zu tun hat? Gar nichts:

 

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Zum israelisch-palästinensischen Wasserkonflikt

zuletzt aktualisiert: 22.11.2016

Der Konflikt im Nahen Osten um Süßwasser aus Quellen, Aquiferen und Flüssen sowie gewonnen durch Technologien wie Entsalzung und Wiederaufbereitung ist eines der Hauptprobleme zwischen Israel und den Palästinensern (neben dem Status Jerusalems, den Flüchtlingen, den Grenzen und den Siedlungen ), welches allerdings durch Einhaltung der bisherigen Abkommen, Verhandlungen und Kooperation zum großen Teil gelöst werden könnte.

Gleichzeitig ist dieses Thema auch eines der am meisten mit falschen Anschuldigungen gegenüber Israel belastete.

Aktuellste Beispiele:

„Israel vergiftet die Brunnen der Palästinenser“ darf Mahmoud Abbas, gefolgt von standing ovations, vor der UNO behaupten, unterdessen unbeachtet die Mitteilung am Folgetag, in der zugibt, dies sei nicht wahr.
„Israel verweigert den Palästinensern Wasser“ – eine Behauptung, die als Kampagne von den Palästinenern seit einiger Zeit ihre Früchte trägt ( – siehe die vor einiger Zeit entbrannte Debatte nach dem falschen Zahlenvergleich zum israelisch-palästinensischen Wasserverbrauch beim Israelbesuch des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz, oder bei zahlreichen anderen Variationen der Wasser-Lüge – ), hat es jüngst erst ins BR Hörprogramm am 28.7., dann am Abend des 14.8.2016 in die ARD-Hauptnachrichten Deutschlands geschafft, basierend auf Misskontextualität und Einseitigkeit, wie Ulrich Sahm erläutert.
Mehr dazu weiter unten in dieser Kollektion.

Angesichts der aktuellen einseitigen und tendenziösen Beiträge zum Thema in den Medien, lohnt ein eingehender Blick auf Zahlen, Fakten, Hintergründe und vor allem auch der Verantwortlichkeiten, nicht zuletzt auch der Palästinenser, wie in diesem jpost-Artikel, in dem der Sprecher der Israel Water Authorithy ausführlich zu Wort kommt.

Kenntnis der folgenden Studie des BESA Centers und der weiterhin aufgeführten Informationen könnte durchaus davor schützen, in die Propagandafalle der Palästinenser zu tappen.
Stattdessen könnte die gesamte Region unvorstellbaren Nutzen davon tragen, würden die Feinde Israels ihren Hass eintauschen gegen all die Vorzüge für ihre Bevölkerung, ihre Wirtschaft und den Frieden, würden sie mit Israel kooperieren, wie es zahlreiche Entwicklungsländer mit israelischen Stellen wie MASHAV bereits tun.

Diese Kollektion stellt Studien und Hintergründe sowie Artikel zusammen, die deutlich machen, dass viele der Anschuldigungen gegen Israel haltlos sind.

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Der Mythos illegaler Siedlungen

zuletzt aktualisiert: 25.11.2014

 

Es ist unbestritten, dass auch in Israel heftige Debatten über die Siedlungen geführt werden, doch ist es korrekt, sie pauschal als illegal und größtes Friedenshindernis zu bezeichnen?

 

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Video-Kollektion zum Nahostkonflikt II

Danny Ayalon zum Thema palästinensischer Flüchtlinge, Alan Dershowitz zu den Menschenrechten in Israel und Dan Shueftan zu den aktuellen geostrategischen Herausforderungen Israels – alle drei Videos haben deutsche Untertitel. Lies den Rest dieses Beitrags

Die Krux mit den Medien und ihrer Israel-Berichterstattung

Zur Annäherung an das Thema hier 3 jüngste Artikel:

Terroristische Betrügereien in Nahost und westliche Naivität, die das ermöglicht
„Raketen aus dem Gazastreifen trommeln weiter auf Israel ein. Und ein Großteil der westlichen Medien macht wen verantwortlich? Israel. Ich will noch einmal erklären, wie dieses System funktioniert.“ (31.8.2011  – Barry Rubin, Pajamas Media, 26. August 2011)

Die Rufmörder
In der internationalen Politik wird Israel immer wieder verdammt – auch wenn die Vorwürfe nichts weiter als Propaganda sind. (26.08.2011 – von Stephan J. Kramer)

Schlagzeilen als Gradmesser
„An der Schlagzeile können Sie ablesen, wo Ihre Redaktion in diesem Konflikt steht. Wer tatsächlich wissen will, was im Nahen Osten geschieht“ – Ein Kommentar von Gil Yaron zum Bericht der Palmer-Kommission der UN und was die Medien berichteten (2.9.2011 – AudiaturOnline)
Doch der „Medienkrieg gegen Israel“ ist ein Phänomen, das nicht neu ist und dem sich in Deutschland bereits einige kompetente Organisationen, Personen und Institute gewidmet haben. Lies den Rest dieses Beitrags

Die Apartheid-Lüge

Israel und die Apartheid-Lüge (Richard J. Goldstone)

Die Apartheid-Lüge (Giulio Meotti)

Israelische „Apartheid“? – Ein verleumderischer Vorwurf (Robbie Sabel)

Ist Israel ein Apartheidstaat? (MFA)

Der Rassismus der “Israelkritik” (TiN)

The Apartheid Myth (collection by Jock Falkson)

Deconstructing “Israeli Apartheid” by CAMERA

Ein Flyer zur Apartheid (DIG)

Nachtrag vom 25.2.2012: Weiterführend dazu auch dieser israelkompetenzkollektions-Beitrag:

Video-Kollektion zum Nahostkonflikt III (Focus: Der Apartheid-Vorwurf gegen Israel)

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