Archiv der Kategorie: Palästinenser

10 Jahre Hamas-Herrschaft im Gazastreifen

zuletzt aktualisiert: 6.8.2017

Die Terrororganisation Hamas ist eine der unmittelbaren Bedrohungen gegen Israel und seine Bevölkerung, weshalb es relevant ist, sie als Akteur zu kennen und keinesfalls zu unterschätzen, geschweige denn Israel als Verhandlungspartner zu empfehlen, solange nicht die Grundpfeiler, die für Verhandlungen ausschlaggebend sind, von ihr erfüllt werden: Ende des Terrors, Anerkennung des Staates Israel als jüdischen und demokratischen Staat sowie Anerkennung aller bisherigen Abkommen und Verträge zwischen Israel und den Palästinensern.

Zum Verständnis dafür, dass Israel keinen Partner für Frieden in einem Gegenüber sehen kann, das nach der Vernichtung seiner Existenz trachtet und seine Bürger mit Terror aller Art bedroht, soll diese Kollektion anlässlich des 10. Jahrestages der Hamas-Regierung im Gaza-Streifen helfen.

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Jubiläumsjahr 2017 – Teil 4: #Jerusalem50, der Sechstagekrieg und warum die ‚Besatzung‘ nicht das Problem für Frieden darstellt

zuletzt aktualisiert: 6.6.2017

 

 

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Jubiläumsjahr 2017 – Teil 3: #UNTeilungsplan70 – wenn sie doch nur nicht abgelehnt hätten…

 

 

 

 

Die Peel-Kommission kam 1937 zu dem Schluss, dass der einzig logische Ausweg angesichts der unvereinbaren Ziele der Juden und Araber in der Teilung Palästinas in zwei getrennte Staaten – einen jüdischen und einen arabischen – bestand. Die Araber lehnten den Teilungsplan aus zwei Gründen ab: Sie wären damit gezwungen gewesen, die Gründung eines jüdischen Staates zu akzeptieren, und sie hätten es hinnehmen müssen, dass Teile der Palästinenser unter „jüdischer Herrschaft“ lebten. Die Einwände der Zionisten richteten sich vor allem gegen die Landesgrenzen, die der Peel-Plan vorsah, weil ihr Lebensraum dadurch auf ein Territorium beschränkt worden wäre, das kaum größer als ein Getto war: auf 1.900 der insgesamt 10.300 Quadratmeilen, die das noch verbliebene Palästina umfasste. Dennoch waren die Zionisten bereit, mit den Briten zu verhandeln, wohingegen die Araber sich rundweg weigerten, über Kompromisse auch nur nachzudenken.

Im britischen Weißbuch von 1939 wurden abermals die Gründung eines arabischen Staates innerhalb eines Zeitraums von zehn Jahren sowie eine Einwanderungsbeschränkung für Juden auf 75.000 Personen in den nächsten fünf Jahren beschlossen. Danach sollten gar keine Juden mehr ohne Zustimmung der arabischen Bevölkerung ins Land gelassen werden. Obwohl man den Arabern im Blick auf die jüdische Einwanderung also große Zugeständnisse machte und obwohl man ihnen sogar die Unabhängigkeit angeboten hatte – die ja das erklärte Ziel der arabischen Nationalisten war -, lehnten sie das „White Paper“ ab.

Am 29. November 1947 rief die Vollversammlung der Vereinten Nationen zur Teilung des britischen Mandatsgebiets Palästina auf (Resolution 181). Das Land sollte in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufgeteilt werden. Mit der Teilung sollten die Palästinenser einen eigenen Staat und die Möglichkeit der Selbstbestimmung erhalten. Die Mehrheitliche Empfehlung einer Teilung wurde mit 33 zu 13 Stimmen bei zehn Stimmenthaltungen angenommen. Die Resolution wurde von den Juden in Palästina angenommen, von den Arabern in Palästina und den arabischen Staaten jedoch abgelehnt.

(aus: Mitchell Bard, http://www.jewishvirtuallibrary.org)

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Jubiläumsjahr 2017 – Teil 2: #Balfour100 und schau, wer ein Problem damit hat

zuletzt aktualisiert: 2.11.2017

 

 

 

Vor einhundert Jahren wurde ein historisch bedeutsamer Brief geschrieben – von Lord Arthur Balfour an Lionel Walter Rothschild -, der einer der Grundsteine für die Gründung des Staates Israel darstellt.

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Gutes Geld für schlechte Zwecke – Wie internationale Gelder dabei helfen, Israel zu bekämpfen

zuletzt aktualisiert: 05.08.2016

 

In Kürze: Teile weltweiter Steuer- und Hilfsgelder in Richtung Palästinenser werden gegen Israel verwendet, auch aus Deutschland.

Es handelt sich um Zahlungen an Israel delegitimierende und dämonisierende Stiftungen und NGOs, oder direkt an die PA, die nicht nur die Finanzierung des palästinensischen Bildungssystems und seiner Schulbücher verantwortet, sondern insbesondere Prämien an Terroristen und Märtyrerpensionen an ihre Familien, es handelt sich um „Hilfsgelder“ für Terrororganisationen, oder um das Budget der flüchtlingsproblemaufrechterhaltungsorientierten UNRWA, die nicht unwesentlich an der Terrorerziehung im Gazastreifen beteiligt ist, oder auch um Geld für ein islamistisches Regime, möglich gemacht durch den Iran-Deal, der die Kassen der Mullahs füllt, die wiederum in die Aufrüstung von Hizbollah und Hamas investieren – oder weiterhin direkt in ihre Atombombenentwicklung.

Am 4. August 2016 erst hat Israel aufgedeckt, dass die Hamas  Gelder der Hilfsorganisation World Vision im Gazastreifen missbrauchte

Wie Untersuchungen des israelischen Inlandgeheimdienstes Schin Bet ergaben, hat Mohammed El-Halabi, Leiter der Hilfsorganisation World Vision im Gazastreifen, 60 Prozent des jährlichen Budgets (ungefähr 7,2 Millionen US$/ Jahr) von World Vision im Gazastreifen zweckentfremdet und an die Terrororganisation Hamas weitergeleitet. Die Gelder der Hilfsorganisation wurden u.a. zum Tunnelbau und zum Waffenerwerb verwendet.  Zum Teil wurden bei der Abrechnung von Projektgeldern fiktive Geldempfänger angegeben, zum Teil wurden die Projektkosten künstlich aufgebläht, um Gelder an die Hamas zu transferieren.  Diese Angaben machte Mohammed El-Halabi bei seiner Vernehmung nach seiner Festnahme.

 

Dass auch deutsche Steuergelder an Märtyrerfamilien geht, schließt der rbb-Bericht: Wie die palästinensische Regierung Mörder und deren Familien unterstützt nicht aus:

Ohne internationale Hilfe wäre die Palästinensische Autonomiebehörde nicht überlebensfähig. Deutschland ist einer der größten Geldgeber. Doch während es vor Ort an Mitteln für Bildung und Infrastruktur zu fehlt, unterstützen die palästinensischen Behörden großzügig Terroristen und deren Familien. Aus einem „Märtyrerfonds“ fließen jedes Jahr Millionenbeträge an die Angehörigen von getöteten Terroristen, auch an solche von Selbstmordattentätern. Und inhaftierten Terroristen steht sogar ein monatliches „Gehalt“ zu.

 

Diese Kollektion stellt einige der verschiedenen Wege von gut gemeintem Geld für denkbar schlechte Zwecke vor.

Es wird dabei deutlich, dass in allen Bereichen Kontrollmechanismen für die Verwendung der Gelder – nämlich zur Bekämpfung Israels – fehlen, von Interesse sind oder versagen und zudem keine Konsequenzen gezogen werden.

 

 

 

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Israel-dämonisierende Ausstellung die Dritte: ‚Haft ohne Anklage‘

Nachdem die beiden Ausstellungen „Nakba“ und „Beaking the Silence“ (siehe eigener Blogbeitrag) als rein einseitige, Israel-dämonisierende Ausstellungen entlarvt wurden, die jede ausgewogene Information und auch Auseinandersetzung mit den Hintergründen ihrer Themen vermissen lassen und unmöglich machen, ist mit „Haft ohne Anklage“ nun die Dritte ihrer Art unterwegs.

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Streitfall Nakba und BtS: Israel-dämonisierende Ausstellungen?

Im Rahmen manchen überambitionierten Versuchs einer äquidistanten Vermittlung der Positionen „beider Seiten“ im israelisch-palästinensischen Konflikt, oder gar im Glauben, einen kritischen und bereichernden Beitrag zum Verständnis Nahosts zu leisten, wird vor allem auf derzeit zwei Ausstellungen zurückgegriffen, die jedoch alles andere als diskursförderlich sind. De facto sind sie sogar derart problematisch, dass, wer als Veranstalter eine faire Porträtierung der Konfliktparteien und -inhalte anstrebt, sich mit den Ausstellungen selbst jeder Ausgewogenheit und Glaubwürdigkeit beraubt.

Konkret: es touren europaweit die „Nakba-Ausstellung“ und die „Breaking the Silence“(BtS) -Ausstellung umher, eingeladen und beherbergt von zivilgesellschaftlichen, kirchlichen oder öffentlichen Akteuren, denen allerdings nicht allen unterstellt werden kann, die Besucher vorsätzlich durch ressentimentbeladene und manipulative Extremperspektiven gegen Israel aufbringen zu wollen. Dennoch ist es gerechtfertigt zu fragen, warum sich trotz der Kritiklage an den Ausstellungen weiterhin Unterstützer finden. Dieses „trotz der Kritiklage“ lässt leider befürchten, dass die Wirkung eben kein unbeabsichtigter Effekt ist.

In dieser Kollektion findet sich eine kritische Perspektive auf eben jene Ausstellungen, die man – ganz dem demokratischen Grundwert der Meinungsfreiheit verpflichtet – nicht verbieten sollte, ihrer extrem antiisraelischen Agenda und methodisch und inhaltlich belegbaren Unwahrhaftigkeit halber aber auch nicht unbedingt zeigen MUSS.
Und Alternativen.

 

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#EyalGiladNaftali . ברוך דיין אמת

zuletzt aktualisiert: 21.08.2014

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Am Donnerstag den 12. Juni wurden drei israelische Jugendliche – Eyal Yifrach (19) aus Elad, Gilad Sha‘er (16) aus Talmon und Naftali Frenkel (16) aus Nof Ayalon – entführt, als sie sich auf ihrem Heimweg von der Schule in Kfar Etzion in Judäa zurück zu ihren Familien befanden. Sie konnten per Handy bei der Polizei einen wenige Sekunden dauernden Notruf abgeben, der jedoch nur verzögert die Sicherheitskräfte alarmierte.
Die IDF begann daraufhin einen Großeinsatz, die Operation Brotherskeepers, um sie zu suchen. Am Abend des 30. Juni wurden ihre drei Leichen aufgefunden. Am 1. Juli fanden bereits die Trauerfeiern und Beerdigungen in Israel statt.
Nach 2 Monaten bestätigte ein Hamas-Funktionär, dass die Hamas hinter der Entführung und Ermordung steckte:
„Hassam Qawasameh, a Palestinian man arrested on July 11 in connection with the abduction, admitted that the orders and financing of the kidnapping came from Gaza.“
Diese Kollektion ist den drei ermordeten israelischen Teenagern gewidmet.

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Der israelisch-palästinensische Kein-Doch-Vielleicht-Friedensprozess

zuletzt aktualisiert: 30.10.2014

 

Israel und die Palästinenser begannen im August 2013 nach einer dreijährigen Pause mit erneuten Friedensverhandlungen, die nach 9 Monaten – also im Mai 2014 – in einem gemeinsamen Abkommen münden sollten. Neben den Regierungschefs sind der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat und Israels Justizministerin Tzipi Livni die Friedensverhandlungsbeauftragten.

Der immer wieder aufgenommene – unterbrochene – wieder aufgenommene – unterbrochene Dialog verläuft in einer geheimen Atmosphäre unter Vermittlung der Amerikaner, in Person von US-Außenminister John Kerry.

Nachdem am 23. April Abbas verlauten ließ, dass es zu einem Versöhnungabkommen zwischen der Fatah und der Terrororganisation Hamas gekommen sei, setzte Israel am 24.4. die Friedensverhandlungen aus.

Es wird zudem – nach den Geschehnissen im Sommer 2014 – inzwischen von einem Scheitern der Verhandlungen gesprochen.
Diese Kollektion bietet mit Links, Kommentaren und verschiedenen Chronologien einige Einblicke in „was bisher geschah“ im Friedensprozess.

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Überlegungen zum Wesen eines palästinensischen Staates anlässlich des 29.11.2012

zuletzt aktualisiert: 3.12.2014

Die Palästinenser bemühten sich 2012 vor die Vollversammlung der Vereinten Nationen, um den bisherigen Beobachterstatus von „Palästina“ zu dem eines Nicht-Mitglieds-Staates  (NMS) ähnlich dem des Vatikans aufwerten zu lassen.

Nun, zwei Jahre danach, sind die unten aufgeführten Überlegungen zu der Frage, ob Einseitigkeit der richtige Weg ist und ob die Palästinenser überhaupt zu good governance in der Lage sind, noch immer aktuell.

Der Blog FdoG fasst es in „Phantom Palästinenserstaat“ so zusammen:
„Seit 1995 gibt es die Autonomiebehörde. Doch anders, als in Oslo gedacht, ist mit ihr kein Staat zu machen. Sie hängt am Tropf internationaler Subventionen, kriegt den eigenen Laden nicht in den Griff, kann trotz 40-80.000 (die Quellen differieren) Polizisten das Gewaltmonopol nicht durchsetzen, weshalb Israel gezwungen ist, zur Gefahrenabwehr einen Sperrwall zu errichten. Sie ist nicht demokratisch legitimiert und nicht in der Lage, für die arabische Bevölkerung die einfachsten Leistungen zu erbringen, die man von einem Staatswesen erwarten kann. Im Zweifel wird Israel daran die Schuld in die Schuhe geschoben. Wer so eine Räuberbande als “Staat” anerkennt, verschließt vor der Realität die Augen. (…)“

Jedoch als vorangesetze Nachträge zum untenstehenden Blogpost, der 2012 entstand, folgende lesenswerte Beiträge anlässlich der immer neuen Bemühungen der Palästinenser, Verhandlungen und Kompromisse für Frieden mit Israel zu umgehen, zuletzt erfolgreich mit der offiziellen Anerkennung Schwedens eines palästinensischen Staates am 29. Oktober 2014:

 

Anerkennung eines palästinensischen Staates wird Hoffnung auf Frieden ausbremsen
Ein palästinensischer Staat existiert noch nicht. Die einzig vorhandenen Strukturen, die einem funktionieren Staat ähneln, werden von der international als Terrorgruppe designierten Hamas kontrolliert. Bisher widerstand Europa dem Drang, eine Entität anzuerkennen, die effektiv nicht existiert. Leider frönen heute einige Europäer einer „Recognition Now“ Politik. Wie gut die Absichten hinter diesen Initiativen auch sein mögen, Palästina jetzt als Staat anzuerkennen ist unangebracht, kontraproduktiv und ungerechtfertigt. Es wird weder Frieden fördern, noch eine ausgehandelte Lösung ankurbeln… Von José Maria Aznar auf Audiatur

 

Die Rückkehr des palästinensischen Unilaterismus. Ben Cohen, The Algemeiner. Die PA holt ihr unilateristisches Manuskript aus der Versenkung, d.h. sie versucht durch internationalen Druck auf Israel die Anerkennung eines palästinensischen Staates zu erreichen. Mit dieser Methode hat sie bisher nur symbolische Siege errungen. Doch das könnten sich in den nächsten Monaten ändern, da reichere und einflussreichere Staaten sich dieser Anerkennungskampagne anschliessen.

 

Déjà Vu im Westjordanland und Gaza. Grant Rumley, Foreign Policy. Das jüngste Einheitsabkommen zwischen Hamas und Fatah ist dem Untergang geweiht. Warum also versuchen die palästinensischen Fraktionen es weiterhin?

 

Der Zusammenbruch des Friedensprozesses
Der amerikanische Spitzendiplomat Martin Indyk hat die Gründe für den Zusammenbruch der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche analysiert. Im Jahr 2000 hatte der deutsche Aussenminister Joschka Fischer ein fast identisches Verhalten Jassir Arafats beobachtet, wie es Indyk jetzt bei Präsident Mahmoud Abbas wahrgenommen hat. Im Gespräch mit Jeffrey Goldberg von der Zeitschrift The Atlantic sagte Indyk, dass der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas schon im Februar „abgeschaltet“ habe und nicht mehr an einem Abkommen mit Israel interessiert gewesen sei. Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, auf Audiatur

 

Und dann ist da, nicht zu vergessen, noch die Hamas AG

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