Archiv der Kategorie: Friedensverhandlungen

Der israelisch-palästinensische Kein-Doch-Vielleicht-Friedensprozess

zuletzt aktualisiert: 30.10.2014

 

Israel und die Palästinenser begannen im August 2013 nach einer dreijährigen Pause mit erneuten Friedensverhandlungen, die nach 9 Monaten – also im Mai 2014 – in einem gemeinsamen Abkommen münden sollten. Neben den Regierungschefs sind der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat und Israels Justizministerin Tzipi Livni die Friedensverhandlungsbeauftragten.

Der immer wieder aufgenommene – unterbrochene – wieder aufgenommene – unterbrochene Dialog verläuft in einer geheimen Atmosphäre unter Vermittlung der Amerikaner, in Person von US-Außenminister John Kerry.

Nachdem am 23. April Abbas verlauten ließ, dass es zu einem Versöhnungabkommen zwischen der Fatah und der Terrororganisation Hamas gekommen sei, setzte Israel am 24.4. die Friedensverhandlungen aus.

Es wird zudem – nach den Geschehnissen im Sommer 2014 – inzwischen von einem Scheitern der Verhandlungen gesprochen.
Diese Kollektion bietet mit Links, Kommentaren und verschiedenen Chronologien einige Einblicke in „was bisher geschah“ im Friedensprozess.

Lies den Rest dieses Beitrags

Überlegungen zum Wesen eines palästinensischen Staates anlässlich des 29.11.2012

zuletzt aktualisiert: 3.12.2014

Die Palästinenser bemühten sich 2012 vor die Vollversammlung der Vereinten Nationen, um den bisherigen Beobachterstatus von „Palästina“ zu dem eines Nicht-Mitglieds-Staates  (NMS) ähnlich dem des Vatikans aufwerten zu lassen.

Nun, zwei Jahre danach, sind die unten aufgeführten Überlegungen zu der Frage, ob Einseitigkeit der richtige Weg ist und ob die Palästinenser überhaupt zu good governance in der Lage sind, noch immer aktuell.

Der Blog FdoG fasst es in „Phantom Palästinenserstaat“ so zusammen:
„Seit 1995 gibt es die Autonomiebehörde. Doch anders, als in Oslo gedacht, ist mit ihr kein Staat zu machen. Sie hängt am Tropf internationaler Subventionen, kriegt den eigenen Laden nicht in den Griff, kann trotz 40-80.000 (die Quellen differieren) Polizisten das Gewaltmonopol nicht durchsetzen, weshalb Israel gezwungen ist, zur Gefahrenabwehr einen Sperrwall zu errichten. Sie ist nicht demokratisch legitimiert und nicht in der Lage, für die arabische Bevölkerung die einfachsten Leistungen zu erbringen, die man von einem Staatswesen erwarten kann. Im Zweifel wird Israel daran die Schuld in die Schuhe geschoben. Wer so eine Räuberbande als “Staat” anerkennt, verschließt vor der Realität die Augen. (…)“

Jedoch als vorangesetze Nachträge zum untenstehenden Blogpost, der 2012 entstand, folgende lesenswerte Beiträge anlässlich der immer neuen Bemühungen der Palästinenser, Verhandlungen und Kompromisse für Frieden mit Israel zu umgehen, zuletzt erfolgreich mit der offiziellen Anerkennung Schwedens eines palästinensischen Staates am 29. Oktober 2014:

 

Anerkennung eines palästinensischen Staates wird Hoffnung auf Frieden ausbremsen
Ein palästinensischer Staat existiert noch nicht. Die einzig vorhandenen Strukturen, die einem funktionieren Staat ähneln, werden von der international als Terrorgruppe designierten Hamas kontrolliert. Bisher widerstand Europa dem Drang, eine Entität anzuerkennen, die effektiv nicht existiert. Leider frönen heute einige Europäer einer „Recognition Now“ Politik. Wie gut die Absichten hinter diesen Initiativen auch sein mögen, Palästina jetzt als Staat anzuerkennen ist unangebracht, kontraproduktiv und ungerechtfertigt. Es wird weder Frieden fördern, noch eine ausgehandelte Lösung ankurbeln… Von José Maria Aznar auf Audiatur

 

Die Rückkehr des palästinensischen Unilaterismus. Ben Cohen, The Algemeiner. Die PA holt ihr unilateristisches Manuskript aus der Versenkung, d.h. sie versucht durch internationalen Druck auf Israel die Anerkennung eines palästinensischen Staates zu erreichen. Mit dieser Methode hat sie bisher nur symbolische Siege errungen. Doch das könnten sich in den nächsten Monaten ändern, da reichere und einflussreichere Staaten sich dieser Anerkennungskampagne anschliessen.

 

Déjà Vu im Westjordanland und Gaza. Grant Rumley, Foreign Policy. Das jüngste Einheitsabkommen zwischen Hamas und Fatah ist dem Untergang geweiht. Warum also versuchen die palästinensischen Fraktionen es weiterhin?

 

Der Zusammenbruch des Friedensprozesses
Der amerikanische Spitzendiplomat Martin Indyk hat die Gründe für den Zusammenbruch der israelisch-palästinensischen Friedensgespräche analysiert. Im Jahr 2000 hatte der deutsche Aussenminister Joschka Fischer ein fast identisches Verhalten Jassir Arafats beobachtet, wie es Indyk jetzt bei Präsident Mahmoud Abbas wahrgenommen hat. Im Gespräch mit Jeffrey Goldberg von der Zeitschrift The Atlantic sagte Indyk, dass der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas schon im Februar „abgeschaltet“ habe und nicht mehr an einem Abkommen mit Israel interessiert gewesen sei. Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, auf Audiatur

 

Und dann ist da, nicht zu vergessen, noch die Hamas AG

Lies den Rest dieses Beitrags

Zum israelisch-palästinensischen Wasserkonflikt

zuletzt aktualisiert: 22.11.2016

Der Konflikt im Nahen Osten um Süßwasser aus Quellen, Aquiferen und Flüssen sowie gewonnen durch Technologien wie Entsalzung und Wiederaufbereitung ist eines der Hauptprobleme zwischen Israel und den Palästinensern (neben dem Status Jerusalems, den Flüchtlingen, den Grenzen und den Siedlungen ), welches allerdings durch Einhaltung der bisherigen Abkommen, Verhandlungen und Kooperation zum großen Teil gelöst werden könnte.

Gleichzeitig ist dieses Thema auch eines der am meisten mit falschen Anschuldigungen gegenüber Israel belastete.

Aktuellste Beispiele:

„Israel vergiftet die Brunnen der Palästinenser“ darf Mahmoud Abbas, gefolgt von standing ovations, vor der UNO behaupten, unterdessen unbeachtet die Mitteilung am Folgetag, in der zugibt, dies sei nicht wahr.
„Israel verweigert den Palästinensern Wasser“ – eine Behauptung, die als Kampagne von den Palästinenern seit einiger Zeit ihre Früchte trägt ( – siehe die vor einiger Zeit entbrannte Debatte nach dem falschen Zahlenvergleich zum israelisch-palästinensischen Wasserverbrauch beim Israelbesuch des EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz, oder bei zahlreichen anderen Variationen der Wasser-Lüge – ), hat es jüngst erst ins BR Hörprogramm am 28.7., dann am Abend des 14.8.2016 in die ARD-Hauptnachrichten Deutschlands geschafft, basierend auf Misskontextualität und Einseitigkeit, wie Ulrich Sahm erläutert.
Mehr dazu weiter unten in dieser Kollektion.

Angesichts der aktuellen einseitigen und tendenziösen Beiträge zum Thema in den Medien, lohnt ein eingehender Blick auf Zahlen, Fakten, Hintergründe und vor allem auch der Verantwortlichkeiten, nicht zuletzt auch der Palästinenser, wie in diesem jpost-Artikel, in dem der Sprecher der Israel Water Authorithy ausführlich zu Wort kommt.

Kenntnis der folgenden Studie des BESA Centers und der weiterhin aufgeführten Informationen könnte durchaus davor schützen, in die Propagandafalle der Palästinenser zu tappen.
Stattdessen könnte die gesamte Region unvorstellbaren Nutzen davon tragen, würden die Feinde Israels ihren Hass eintauschen gegen all die Vorzüge für ihre Bevölkerung, ihre Wirtschaft und den Frieden, würden sie mit Israel kooperieren, wie es zahlreiche Entwicklungsländer mit israelischen Stellen wie MASHAV bereits tun.

Diese Kollektion stellt Studien und Hintergründe sowie Artikel zusammen, die deutlich machen, dass viele der Anschuldigungen gegen Israel haltlos sind.

Lies den Rest dieses Beitrags

Der Mythos illegaler Siedlungen

zuletzt aktualisiert: 25.11.2014

 

Es ist unbestritten, dass auch in Israel heftige Debatten über die Siedlungen geführt werden, doch ist es korrekt, sie pauschal als illegal und größtes Friedenshindernis zu bezeichnen?

 

Lies den Rest dieses Beitrags

Video-Kollektion zum Nahost-Konflikt I

Kurz und verständlich (leider nur in Englisch) in 4 Videos erklärt bekommen, worum es im Nahostkonflikt geht: Lies den Rest dieses Beitrags

%d Bloggern gefällt das: