Archiv der Kategorie: Demokratie

B’Tselem und Breaking the Silence – Die Krux mit den NGOs in Israel

 

Die Agenda der zahlreichen in Israel ansässigen internationalen und auch israelischen NGOs, darunter unzählbare Menschenrechts- und Hilfsorganisationen, ist schwer unter einen Hut zu bringen, angesichts der Tatsache, dass manche von ihnen uneingeschränkt in und vor allem gegen Israel arbeiten können, was doch eigentlich ihre Anklagen und Erkenntnisse, Israel sei ein Unrechtsstaat, ad absurdum führt.

Welcher Staat würde sie so unbehelligt arbeiten lassen, wie Israel es tut, obwohl sie massive Vorwürfe gegen ihn erheben und einen einzigartigen Doppelstandard anlegen?

Sollte es die Aufgabe eines Außenministers eines anderen Landes sein, diese NGOs, die nicht unwesentliches Funding aus dem Ausland erhalten, zu treffen, so erklärt es sich höchstens daraus, dass er prüfen wollen könnte, ob das Geld seines Landes gut angelegt ist, das in eben jene NGOs gesteckt wird, um Druck über Bande auf das Gastgeberland, welches gerade besucht wird, auszuüben.

„Sag mir, wen Du bei Deinem Israel-Besuch triffst, und ich sag Dir, wer Du bist“ – nicht ganz so, aber so ähnlich kann man es herunterbrechen, wenn ausländische Gäste glauben, in der einzigen Demokratie des Nahen Ostens ausgerechnet anti-israelische NGOs treffen zu müssen, um sich ein Bild von Menschenrechten zu machen, die sie in ihrem Doppelstandard weder im Rahmen ihrer „Freundschaften“ mit Mahmoud Abbas, bei der „strategischen Partnerschaft“ mit der Fatah, oder während Businessreisen in den Iran, nach China oder Russland interessieren.

Man stelle sich vor: der Außenminister Frankreichs kommt nach Deutschland und besteht darauf, sich mit der Antideutschen Bewegung, der Antifa und den Linksautonomen zu treffen. Um – wie Gabriel es formuliert – ein – „vollständiges Bild zu bekommen.“ Oder, wie das Office of the Prime Minister es ausdrückt:

Imagine if foreign diplomats visiting the United States or Britain met with NGOs that call American or British soldiers war criminals. Leaders of those countries would surely not accept this. Prime Minister Netanyahu’s policy is not to meet foreign visitors who, on diplomatic trips to Israel, meet with groups that slander IDF soldiers as war criminals. Diplomats are welcome to meet with representatives of civil society but Prime Minister Netanyahu will not meet with those who lend legitimacy to organizations that call for the criminalization of Israeli soldiers. Our relations with Germany are very important and they will not be affected by this.

Nun ist es also so, dass MP Benjamin Netanyahu den Termin mit AM Sigmar Gabriel abgesagt hat, weil dieser Antrittsbesuche bei B’Tselem und Breaking the Silence im Programm seiner Israelreise am 24. und 25. April 2017 hatte.

Aus aktuellem Anlass wird in dieser Kollektion die Krux mit den NGOs am Beispiel dieser beiden Organisationen sowie eine Dokumentation interessanter Kommentare zu diesem diplomatischen  „Eklat“ dargestellt.

 

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Pinkwhat?? Zur Farbenlehre der Antizionisten

Kollektion zu den Hintergründen, zur Absurdität und zum Antisemitismus im Vorwurf des „Pinkwashing“ gegenüber Israel.

 

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Lernen von Israels Antiterrorkampf

zuletzt aktualisiert: 30.07.2016

 

Belgien, Frankreich und nun München und Ansbach: Die islamistischen Anschläge haben Europa erneut aufgeschreckt und wieder erscheinen vermehrt Kommentare, die darauf hinweisen, dass Israels Kampf gegen den Terror einer ist, der auch hier an Relevanz gewinnt.

 

Im Folgenden einige Stimmen, die empfehlen, die „israelischen Verhältnisse“ in Europa zu konfrontieren – mit „israelischen Verhältnissen“:

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Die Wahlen zur Knesset und Regierung in Israel

zuletzt aktualisiert: 14.06.2015

Und schon wieder Wahlen in Israel….

5,3 Millionen israelische Bürger über 18 Jahren geben am 17. März 2015 ihre Stimme zur 20. Knesset ab – Männer, Frauen, Juden, Muslime, Druzen, Christen, Tscherkessen, Baha’is.

Über die Wahlen sind hier entsprechend relevante Links und Informationen zusammengestellt, einschließlich zum Wahlsystem Israels.

Zunächst aber hier die 34. Regierung, samt Benennung der Minister:

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Neuwahlen in Israel

AN DIESER STELLE WIRD AUF DEN NEUEN BEITRAG „Die Wahlen zur 19. Knesset in Israel 2013“ VERWIESEN

Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert: 23.12.2012

Das Datum für die vorgezogenen Neuwahlen wurde für den 22. Januar 2013 festgesetzt.
Eine erste Stellungnahme von MP Netanyahu: „(…) Angesichts der derzeitigen großen Umbrüche um uns herum, sicherheitspolitisch und wirtschaftlich, ist es meine Pflicht als Ministerpräsident, die nationalen Interessen über alles andere zu stellen, weswegen ich den Entschluss gefasst habe, dass möglichst schnelle Neuwahlen das Beste für den Staat Israel sind. (…)“

Seit 6.12.12 stehen die Wahllisten fest, wobei am 14.12.12 Lieberman zurückgetreten ist.

Allerersten Umfragen zufolge würde MP Netanyahu/ Likud vorne liegen.
Aktuelle Informationen, Umfragen, Analysen, Prognosen und Spekulationen finden sich bis zu den Wahlen in den englischsprachigen israelischen online-Medien, beispielsweise in den Wahlspecials von Haaretz und ynetnews, doch werden im Folgenden und zukünftig verschiedene interessante Kommentare aus der Debatte um die Koalition und den damit verbundenen Analysen und Spekulationen anlässlich der zuvor für September 2012 angekündigten, aber doch abgesagten und auf Januar 2013 angesetzten Wahlen vorgestellt:

Unity Government – Opportunities and dangers von Isi Leiber 8.5.12

Über den Tellerrand von Amos Regev, Israel ha-Yom, 09.05.12

Rabin loben, Mofaz kritisieren von Ari Shavit, Haaretz, 10.05.12

Israel’s New Kind of Coalition: What Netanyahu Can Do With Three-Quarters of the Knesset von Yossi Klein Halevi, ForeignAffairs, 11.5.12

Israel’s New Coalition Interview mit Isi Leibler mit ShalomTV 14.5.12

Um das Wahlysystem, die Parteien und die Akteure in der israelischen Politik aus verschiedenen Perspektiven kennen- oder verstehen zu lernen, sind in dieser Kollektion zudem grundsätzliche Hintergründe zusammengestellt.

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Die IDF – eine Armee mit vielen Facetten

zuletzt aktualisiert: 25.11.2014

 

Die israelischen Streitkräfte (engl.: IDF/hebr.: ZAHAL) existieren seit 1948, dem Gründungsjahr des Staates Israel.

Die IDF mussten das Land in fünf größeren Kriegen, der Intifada I und II sowie verschiedenen Militäroperationen verteidigen und gehören damit zu den weltweit kampferfahrensten Armeen, „allgemein als die schlagkräftigste des Nahen Ostens“ bezeichnet.

Innerhalb des Nahost-Konflikts wird die IDF meist als das anonyme, willkürlich brutale und mordende Feindbild schlechthin dargestellt, als Symbol eines vermeintlichen Unrechtsstaates, Apartheids- und Besatzungsregimes  und Zionistischen Geschwürs, welches es gilt, mit vermeintlich allen Mitteln legitimerweise zu bekämpfen, sei es durch Terror oder zivile Provokation internationaler Aktivisten. Eines der Mittel ist auch die Dämonisierung der IDF mithilfe Lügen und Verleumdungen, die  nachhaltig im öffentlichen Gedächtnis verbleiben und den Nähboden für negative Assoziationen bis gar zum Israelhass generell bieten. Hier die 5 größten Anti-IDF-Lügen, die sich weltweit verbreiteten. (Mehr auch unter „Die Pallywood-Falle“.)

Aber die IDF sind nicht nur die Verteidigungsarmee des einzigen jüdischen Staates, der seit dem Tag seiner Gründung im Krieg ist. Sie ist zudem aufgrund Israels komplexer Bedrohungslage eine Armee mit moralischen Dilemata, ethischer Doktrin und kontroversen Debatten und Untersuchungskommissionen, denen sich die Armee stellt.
Und ebenso wie der Aufgabe eines gesellschaftlichen Schmelztiegels gerecht werdend, leistet sie den Palästinensern und weltweit humanitäre Hilfe und folgt so der jüdischen Maxime des Tikkun Olam.

Dieser Beitrag eine Kollektion unterschiedlichster Aspekte zusammenstellen, um jene Seiten der IDF zu beleuchten, wie sie generell unbekannt sind oder massiv außer Acht gelassen werden.

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NGOs in Israel – was ist ihre Agenda?

zuletzt aktualisiert: 10.01.2016

Die Agenda der zahlreichen in Israel ansässigen internationalen und auch israelischen NGOs, darunter unzählbare Menschenrechts- und Hilfsorganisationen, ist schwer unter einen Hut zu bringen, angesichts der Tatsache, dass sie uneingeschränkt in und gegen Israel arbeiten können, was doch eigentlich ihre Anklagen und Erkenntnisse ad absurdum führt. Welcher Staat würde sie so unbehelligt arbeiten lassen, wie Israel es tut, obwohl sie massive Vorwürfe gegen ihn erheben und einen einzigartigen Doppelstandard anlegen?

Daher ist gegenwärtig (seit Ende 2015) ein Gesetz zur Diskussion in Israel, die die Finanzierung antiisraelischer NGOs transparent machen soll.

Diese Kollektion ist eine Anregung, die sehr wichtige Arbeit von Menschenrechts- und Hilfsorganisationen auch im Kontext ihrer Agenda und der Verhältnismäßigkeit ihres Fokus zu betrachten.

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Der Apartheid-Vorwurf gegen Israel (incl. Video-Kollektion III)

zuletzt aktualisiert: 29.09.2013

Vor den Videos und einigen erläuternden Texten sowie zahlreichen widerlegenden Beispielen zum Vorwurf der Apartheid gegenüber Israel die Definition des Begriffs:

Aus Wikipedia: Als Apartheid (…) wird eine Periode der institutionalisierten so genannten Rassentrennung in Südafrika bezeichnet. Sie begann bereits Anfang des 20. Jahrhunderts, hatte ihre Hochphase von den 1940er bis zu den 1980er Jahren und endete 1994 nach einer Phase der Verständigung mit einem Regierungswechsel. Heute wird der Begriff manchmal auch als Synonym für rassistische Segregation im Allgemeinen verwendet (…)

Was das mit Israel zu tun hat? Gar nichts:

 

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Israel ist unbestritten eine Demokratie, aber ist sie eine „gute“ Demokratie?

„Israel ist eine Demokratie – aber ist es auch eine „gute“?

Wenn man es kritisch aber sachlich und fair betrachtet, wie funktioniert Israel gemessen an der demokratischen Qualität?

Und ist die Zukunft der israelischen Demokratie eine sichere, oder wird sie ins Stocken geraten, wie einige Experten sich zu sorgen – oder sich danach zu sehnen scheinen?“

Die einfache Antwort der Experten: Israel ist eine Demokratie, und denkt und handelt wie eine Demokratie. Und sie ist jung, stark und in permanentem Verbesserungsprozess. Lies den Rest dieses Beitrags

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