Archiv der Kategorie: Delegitimierung Israels

Jubiläumsjahr 2017 – Teil 4: #Jerusalem50, der Sechstagekrieg und warum die ‚Besatzung‘ nicht das Problem für Frieden darstellt

zuletzt aktualisiert: 6.6.2017

 

 

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Jubiläumsjahr 2017 – Teil 3: #UNTeilungsplan70 – wenn sie doch nur nicht abgelehnt hätten…

 

 

 

 

Die Peel-Kommission kam 1937 zu dem Schluss, dass der einzig logische Ausweg angesichts der unvereinbaren Ziele der Juden und Araber in der Teilung Palästinas in zwei getrennte Staaten – einen jüdischen und einen arabischen – bestand. Die Araber lehnten den Teilungsplan aus zwei Gründen ab: Sie wären damit gezwungen gewesen, die Gründung eines jüdischen Staates zu akzeptieren, und sie hätten es hinnehmen müssen, dass Teile der Palästinenser unter „jüdischer Herrschaft“ lebten. Die Einwände der Zionisten richteten sich vor allem gegen die Landesgrenzen, die der Peel-Plan vorsah, weil ihr Lebensraum dadurch auf ein Territorium beschränkt worden wäre, das kaum größer als ein Getto war: auf 1.900 der insgesamt 10.300 Quadratmeilen, die das noch verbliebene Palästina umfasste. Dennoch waren die Zionisten bereit, mit den Briten zu verhandeln, wohingegen die Araber sich rundweg weigerten, über Kompromisse auch nur nachzudenken.

Im britischen Weißbuch von 1939 wurden abermals die Gründung eines arabischen Staates innerhalb eines Zeitraums von zehn Jahren sowie eine Einwanderungsbeschränkung für Juden auf 75.000 Personen in den nächsten fünf Jahren beschlossen. Danach sollten gar keine Juden mehr ohne Zustimmung der arabischen Bevölkerung ins Land gelassen werden. Obwohl man den Arabern im Blick auf die jüdische Einwanderung also große Zugeständnisse machte und obwohl man ihnen sogar die Unabhängigkeit angeboten hatte – die ja das erklärte Ziel der arabischen Nationalisten war -, lehnten sie das „White Paper“ ab.

Am 29. November 1947 rief die Vollversammlung der Vereinten Nationen zur Teilung des britischen Mandatsgebiets Palästina auf (Resolution 181). Das Land sollte in einen jüdischen und einen arabischen Staat aufgeteilt werden. Mit der Teilung sollten die Palästinenser einen eigenen Staat und die Möglichkeit der Selbstbestimmung erhalten. Die Mehrheitliche Empfehlung einer Teilung wurde mit 33 zu 13 Stimmen bei zehn Stimmenthaltungen angenommen. Die Resolution wurde von den Juden in Palästina angenommen, von den Arabern in Palästina und den arabischen Staaten jedoch abgelehnt.

(aus: Mitchell Bard, http://www.jewishvirtuallibrary.org)

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Jubiläumsjahr 2017 – Teil 2: #Balfour100 und schau, wer ein Problem damit hat

zuletzt aktualisiert: 2.11.2017

 

 

 

Vor einhundert Jahren wurde ein historisch bedeutsamer Brief geschrieben – von Lord Arthur Balfour an Lionel Walter Rothschild -, der einer der Grundsteine für die Gründung des Staates Israel darstellt.

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Jubiläumsjahr 2017 – Teil 1: #Zionistenkongress120, Zionismus und Antizionismus

 

 

 

An der ersten zionistischen Versammlung des Diaspora-Judentums, dem ersten Zionistenkongress – vom 29. bis 31. August 1897 – nahmen 197 Repräsentanten aus 17 Staaten teil.
Theodor Herzl hielt die Eröffnungsrede. Es schlossen sich Vorträge und Diskussionen unter anderem über die Situation der Juden in der Welt, das Land Israel und die dortige Siedlungsaktivitäten an.
Ausführlich debattierten die Teilnehmer den Wortlaut des Zionistischen Programms, um schließlich der Version des Baseler Programms zuzustimmen.

Dem Baseler Programm zufolge erstrebte der Zionismus „für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina“.

Während des Kongresses gründeten die Delegierten die World Zionist Organization, zu deren Präsidenten sie Dr. Theodor Herzl wählten.

Herzl notierte am 3. September 1897 in seinem Tagebuch: „Wenn ich den Baseler Kongress in einem Wort zusammenfassen wollte – was ich öffentlich so nicht tun würde – wäre es: ‚In Basel gründete ich den Jüdischen Staat. Wenn ich das öffentlich erklärte, würde man als Antwort darüber lachen. In vielleicht fünf Jahren, bestimmt in fünfzig, wird jeder es erkennen.“

Das Baseler Programm setzte die Ziele des Zionismus, welches nur 20 Jahre später mit der Balfour-Deklaration anerkannt und Bestandteil des Völkerbundmandates wurde:

„Der Zionismus erstrebt für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina. Zur Erreichung dieses Zieles nimmt der Kongreß folgende Mittel in Aussicht:

  1. Die zweckdienliche Förderung der Besiedlung Palästinas mit jüdischen Ackerbauern, Handwerkern und Gewerbetreibenden.
  2. Die Gliederung und Zusammenfassung der gesamten Judenschaft durch geeignete örtliche und allgemeine Veranstaltungen nach den Landesgesetzen.
  3. Die Stärkung des jüdischen Volksgefühls und Volksbewußtseins.
  4. Vorbereitende Schritte zur Erlangung der Regierungszustimmungen, die nötig sind, um das Ziel des Zionismus zu erreichen.“

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B’Tselem und Breaking the Silence – Die Krux mit den NGOs in Israel

 

Die Agenda der zahlreichen in Israel ansässigen internationalen und auch israelischen NGOs, darunter unzählbare Menschenrechts- und Hilfsorganisationen, ist schwer unter einen Hut zu bringen, angesichts der Tatsache, dass manche von ihnen uneingeschränkt in und vor allem gegen Israel arbeiten können, was doch eigentlich ihre Anklagen und Erkenntnisse, Israel sei ein Unrechtsstaat, ad absurdum führt.

Welcher Staat würde sie so unbehelligt arbeiten lassen, wie Israel es tut, obwohl sie massive Vorwürfe gegen ihn erheben und einen einzigartigen Doppelstandard anlegen?

Sollte es die Aufgabe eines Außenministers eines anderen Landes sein, diese NGOs, die nicht unwesentliches Funding aus dem Ausland erhalten, zu treffen, so erklärt es sich höchstens daraus, dass er prüfen wollen könnte, ob das Geld seines Landes gut angelegt ist, das in eben jene NGOs gesteckt wird, um Druck über Bande auf das Gastgeberland, welches gerade besucht wird, auszuüben.

„Sag mir, wen Du bei Deinem Israel-Besuch triffst, und ich sag Dir, wer Du bist“ – nicht ganz so, aber so ähnlich kann man es herunterbrechen, wenn ausländische Gäste glauben, in der einzigen Demokratie des Nahen Ostens ausgerechnet anti-israelische NGOs treffen zu müssen, um sich ein Bild von Menschenrechten zu machen, die sie in ihrem Doppelstandard weder im Rahmen ihrer „Freundschaften“ mit Mahmoud Abbas, bei der „strategischen Partnerschaft“ mit der Fatah, oder während Businessreisen in den Iran, nach China oder Russland interessieren.

Man stelle sich vor: der Außenminister Frankreichs kommt nach Deutschland und besteht darauf, sich mit der Antideutschen Bewegung, der Antifa und den Linksautonomen zu treffen. Um – wie Gabriel es formuliert – ein – „vollständiges Bild zu bekommen.“ Oder, wie das Office of the Prime Minister es ausdrückt:

Imagine if foreign diplomats visiting the United States or Britain met with NGOs that call American or British soldiers war criminals. Leaders of those countries would surely not accept this. Prime Minister Netanyahu’s policy is not to meet foreign visitors who, on diplomatic trips to Israel, meet with groups that slander IDF soldiers as war criminals. Diplomats are welcome to meet with representatives of civil society but Prime Minister Netanyahu will not meet with those who lend legitimacy to organizations that call for the criminalization of Israeli soldiers. Our relations with Germany are very important and they will not be affected by this.

Nun ist es also so, dass MP Benjamin Netanyahu den Termin mit AM Sigmar Gabriel abgesagt hat, weil dieser Antrittsbesuche bei B’Tselem und Breaking the Silence im Programm seiner Israelreise am 24. und 25. April 2017 hatte.

Aus aktuellem Anlass wird in dieser Kollektion die Krux mit den NGOs am Beispiel dieser beiden Organisationen sowie eine Dokumentation interessanter Kommentare zu diesem diplomatischen  „Eklat“ dargestellt.

 

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Zum Doppelstandard und der Einseitigkeit des Kairos-Palästina-Dokuments

Gute 7 Jahre alt ist es nun, das Kairos-Palästina-Dokument,  und noch immer wird es für antiisraelische Veranstaltungen und von Propagandisten hervorgekramt, da es sich als Argumentationsbibel für BDS-Aktivisten und Israelhasser gut eignet, die sich vordergründig besonders gutmenschlich, palästinensersolidarisch, friedliebend und menschenrechtsfreundlich darstellen wollen (siehe Beispiel hier), ohne auf die tatsächlichen Ursachen von Leid und Bedrohung der Christen im Nahen Osten einzugehen.

Diese Kollektion stellt all jene kompetenten Kritiker zusammen, die sich fundiert und sachlich mit den Inhalten des Machwerks auseinandersetzten.

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Pinkwhat?? Zur Farbenlehre der Antizionisten

Kollektion zu den Hintergründen, zur Absurdität und zum Antisemitismus im Vorwurf des „Pinkwashing“ gegenüber Israel.

 

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Gutes Geld für schlechte Zwecke – Wie internationale Gelder dabei helfen, Israel zu bekämpfen

zuletzt aktualisiert: 05.08.2016

 

In Kürze: Teile weltweiter Steuer- und Hilfsgelder in Richtung Palästinenser werden gegen Israel verwendet, auch aus Deutschland.

Es handelt sich um Zahlungen an Israel delegitimierende und dämonisierende Stiftungen und NGOs, oder direkt an die PA, die nicht nur die Finanzierung des palästinensischen Bildungssystems und seiner Schulbücher verantwortet, sondern insbesondere Prämien an Terroristen und Märtyrerpensionen an ihre Familien, es handelt sich um „Hilfsgelder“ für Terrororganisationen, oder um das Budget der flüchtlingsproblemaufrechterhaltungsorientierten UNRWA, die nicht unwesentlich an der Terrorerziehung im Gazastreifen beteiligt ist, oder auch um Geld für ein islamistisches Regime, möglich gemacht durch den Iran-Deal, der die Kassen der Mullahs füllt, die wiederum in die Aufrüstung von Hizbollah und Hamas investieren – oder weiterhin direkt in ihre Atombombenentwicklung.

Am 4. August 2016 erst hat Israel aufgedeckt, dass die Hamas  Gelder der Hilfsorganisation World Vision im Gazastreifen missbrauchte

Wie Untersuchungen des israelischen Inlandgeheimdienstes Schin Bet ergaben, hat Mohammed El-Halabi, Leiter der Hilfsorganisation World Vision im Gazastreifen, 60 Prozent des jährlichen Budgets (ungefähr 7,2 Millionen US$/ Jahr) von World Vision im Gazastreifen zweckentfremdet und an die Terrororganisation Hamas weitergeleitet. Die Gelder der Hilfsorganisation wurden u.a. zum Tunnelbau und zum Waffenerwerb verwendet.  Zum Teil wurden bei der Abrechnung von Projektgeldern fiktive Geldempfänger angegeben, zum Teil wurden die Projektkosten künstlich aufgebläht, um Gelder an die Hamas zu transferieren.  Diese Angaben machte Mohammed El-Halabi bei seiner Vernehmung nach seiner Festnahme.

 

Dass auch deutsche Steuergelder an Märtyrerfamilien geht, schließt der rbb-Bericht: Wie die palästinensische Regierung Mörder und deren Familien unterstützt nicht aus:

Ohne internationale Hilfe wäre die Palästinensische Autonomiebehörde nicht überlebensfähig. Deutschland ist einer der größten Geldgeber. Doch während es vor Ort an Mitteln für Bildung und Infrastruktur zu fehlt, unterstützen die palästinensischen Behörden großzügig Terroristen und deren Familien. Aus einem „Märtyrerfonds“ fließen jedes Jahr Millionenbeträge an die Angehörigen von getöteten Terroristen, auch an solche von Selbstmordattentätern. Und inhaftierten Terroristen steht sogar ein monatliches „Gehalt“ zu.

 

Diese Kollektion stellt einige der verschiedenen Wege von gut gemeintem Geld für denkbar schlechte Zwecke vor.

Es wird dabei deutlich, dass in allen Bereichen Kontrollmechanismen für die Verwendung der Gelder – nämlich zur Bekämpfung Israels – fehlen, von Interesse sind oder versagen und zudem keine Konsequenzen gezogen werden.

 

 

 

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Momentaufnahme: Antisemitismus in Deutschland III

Wissenschaftler, Politiker und zivilgesellschaftliche Praktiker sind sich einig:

„In nahezu allen Gesellschaftsschichten und politischen Spektren hat der europäische Antisemitismus während der letzten Jahre Fuß fassen können. Während klassische Formen der Judenfeindschaft eher in den Hintergrund treten, gewinnen neue Spielarten in beunruhigender Weise an Boden, was von intellektuellen Verunglimpfungen über Angriffe auf religiöse Riten bis zum Israel-Bashing in den Mainstream-Medien reicht.

Und während antisemitische Straftaten als solche häufig verkannt und unterschätzt werden, läuft selbst die Forschung den neuerlichen Trends häufig noch hinterher. Täterprofile sind nebulös geblieben, gesellschaftliche Wirkungen unterschätzt und präventive Programme nur unzureichend gefördert.

Doch wird der neue Antisemitismus nicht ernsthaft und systematisch bekämpft, könnten die europäischen post-Holocaust Gesellschaften bald als gescheitert betrachtet werden, wie der französische Premierminister Manuel Valls das für Frankreich deutlich gemacht hat. Die  Frage nach Tätern und Opfern, unbewältigten Gefahren und wirksamen Gegenstrategien steht so mehr denn je als nationale wie auch gesamteuropäische Herausforderung“, so der Einladungstext einer Antisemitsmuskonferenz unter europäischen Antisemitismusexperten.

 

Der wachsende Antisemitismus in Deutschland war ebenfalls Thema des Fachgespräches „Antisemitismus im fundamentalistischen Islam“ im Bundestag, zu dem die CDU/CSU-Fraktion im Juli 2016 eingeladen hatte. Bei der Veranstaltung wurde deutlich, dass viele der Flüchtlinge und Asylbewerber, die in den letzten Monaten nach Deutschland gekommen sind, Ländern entstammen, in denen der Hass gegen Juden in Kultur, Gesellschaft, Politik und Religion verankert ist. „Antisemiten aller Couleur sind sich im Schulterschluss einig, dass Israel kein Existenzrecht hat“, erklärte Connemann und sagte weiter: „Israel hat nicht nur ein Existenzrecht. Es hat auch einen Anspruch auf Freunde in Deutschland, die für dieses Existenzrecht einstehen.“

Die Veranstaltung fand vor dem Hintergrund des 20. Al-Quds-Marsches in Berlin statt, bei dem zwar unter Auflagen, aber nicht minder hasserfüllt und hetzerisch Islamisten und ihre Anhänger sowie extremistische Palästina-Freunde für die Zerstörung Israels demonstrierten. Alles zum Al-Quds-Tag findet sich in dieser Blogkollektion.

 

Und bei der 3. Interparlamentarischen Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus am 14. März 2016 in Berlin bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel, was von Günter Grass bis zum Al-Quds-Marsch gilt: Antisemitismus tarnt sich nicht selten als „Israelkritik“ und muss bekämpft werden:

„ (…) Leider wissen wir jedoch, dass der Hass auf Juden und der Hass auf Israel zu oft eine unheilvolle Allianz bilden. Menschen werden angepöbelt, bedroht und angegriffen, wenn sie sich als Juden zu erkennen geben oder wenn sie für den Staat Israel Partei ergreifen. Wenn wir also Antisemitismus in Deutschland und Europa verurteilen, dann gilt das für jede Form von Judenfeindlichkeit. Das umfasst auch alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel daherkommen, tatsächlich aber einzig und allein Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen sind. Es muss unmissverständlich klar sein: Wer vollkommen legitime Kritik am politischen Handeln – sei es dem unseres Landes oder dem des Staates Israel – zum Beispiel auf Demonstrationen nur als Deckmantel nutzt, um seinen Hass auf Juden auszuleben, der missbraucht unsere so wertvollen Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Das heißt für uns: Wo und in welcher Form auch immer sich Antisemitismus zeigt, müssen die gesellschaftliche Selbstkontrolle und unser Rechtsstaat greifen. Das gilt, wenn Sportler Anfeindungen ausgesetzt sind, weil sie einem jüdischen Verein angehören oder Juden sind. Das gilt, wenn sich Hassparolen per Internet verbreiten. Das gilt bei Anschlägen auf Synagogen und andere jüdische Einrichtungen. Das gilt, wenn legitime Kritik an der Politik des Staates Israel zum Deckmantel für den Hass auf jüdische Menschen wird (….).“

 

In der ersten Momentaufnahme: Antisemitismus in Deutschland I vom 31. Januar 2012 ist auf diesem Blog eine erste Übersicht zum Antisemitismus und Antiisraelismus, ehemals Randphänomen, dann verbreitetes Phänomen des Mainstream und der Elite der heutigen Gesellschaft vorgestellt worden.

Zweieinhalb Jahre später, in der Momentaufnahme: Antisemitismus in Deutschland II vom 1. August 2014, wurden nicht etwa ein sensiblerer Umgang, eine größere Wachsamkeit, pädagogische Konzepte oder Identifizierungs- und Abwehrstrategien innerhalb der Öffentlichkeit, der Redaktionsstuben, Parlamente oder in Schulen etabliert, sondern es schien gar das Gegenteil der Fall.

 

Nun, wieder zwei Jahre, einige Konferenzen und Studien später, lohnt es sich, eine erneute Momentaufnahme zu den Entwicklungen rund um das Thema Antisemitismus in Deutschland, mit Hervorhebung des Israel-bezogenen Antisemitismus und entsprechenden Beispielen zur Anschauung und neuen Bekämpfungsstrategieforderungen, in dieser Kollektion zusammenzustellen.

 

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Israel-dämonisierende Ausstellung die Dritte: ‚Haft ohne Anklage‘

Nachdem die beiden Ausstellungen „Nakba“ und „Beaking the Silence“ (siehe eigener Blogbeitrag) als rein einseitige, Israel-dämonisierende Ausstellungen entlarvt wurden, die jede ausgewogene Information und auch Auseinandersetzung mit den Hintergründen ihrer Themen vermissen lassen und unmöglich machen, ist mit „Haft ohne Anklage“ nun die Dritte ihrer Art unterwegs.

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