Archiv der Kategorie: Antisemitismus

10 Jahre Hamas-Herrschaft im Gazastreifen

zuletzt aktualisiert: 6.8.2017

Die Terrororganisation Hamas ist eine der unmittelbaren Bedrohungen gegen Israel und seine Bevölkerung, weshalb es relevant ist, sie als Akteur zu kennen und keinesfalls zu unterschätzen, geschweige denn Israel als Verhandlungspartner zu empfehlen, solange nicht die Grundpfeiler, die für Verhandlungen ausschlaggebend sind, von ihr erfüllt werden: Ende des Terrors, Anerkennung des Staates Israel als jüdischen und demokratischen Staat sowie Anerkennung aller bisherigen Abkommen und Verträge zwischen Israel und den Palästinensern.

Zum Verständnis dafür, dass Israel keinen Partner für Frieden in einem Gegenüber sehen kann, das nach der Vernichtung seiner Existenz trachtet und seine Bürger mit Terror aller Art bedroht, soll diese Kollektion anlässlich des 10. Jahrestages der Hamas-Regierung im Gaza-Streifen helfen.

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Jubiläumsjahr 2017 – Teil 1: #Zionistenkongress120, Zionismus und Antizionismus

 

 

 

An der ersten zionistischen Versammlung des Diaspora-Judentums, dem ersten Zionistenkongress – vom 29. bis 31. August 1897 – nahmen 197 Repräsentanten aus 17 Staaten teil.
Theodor Herzl hielt die Eröffnungsrede. Es schlossen sich Vorträge und Diskussionen unter anderem über die Situation der Juden in der Welt, das Land Israel und die dortige Siedlungsaktivitäten an.
Ausführlich debattierten die Teilnehmer den Wortlaut des Zionistischen Programms, um schließlich der Version des Baseler Programms zuzustimmen.

Dem Baseler Programm zufolge erstrebte der Zionismus „für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina“.

Während des Kongresses gründeten die Delegierten die World Zionist Organization, zu deren Präsidenten sie Dr. Theodor Herzl wählten.

Herzl notierte am 3. September 1897 in seinem Tagebuch: „Wenn ich den Baseler Kongress in einem Wort zusammenfassen wollte – was ich öffentlich so nicht tun würde – wäre es: ‚In Basel gründete ich den Jüdischen Staat. Wenn ich das öffentlich erklärte, würde man als Antwort darüber lachen. In vielleicht fünf Jahren, bestimmt in fünfzig, wird jeder es erkennen.“

Das Baseler Programm setzte die Ziele des Zionismus, welches nur 20 Jahre später mit der Balfour-Deklaration anerkannt und Bestandteil des Völkerbundmandates wurde:

„Der Zionismus erstrebt für das jüdische Volk die Schaffung einer öffentlich-rechtlich gesicherten Heimstätte in Palästina. Zur Erreichung dieses Zieles nimmt der Kongreß folgende Mittel in Aussicht:

  1. Die zweckdienliche Förderung der Besiedlung Palästinas mit jüdischen Ackerbauern, Handwerkern und Gewerbetreibenden.
  2. Die Gliederung und Zusammenfassung der gesamten Judenschaft durch geeignete örtliche und allgemeine Veranstaltungen nach den Landesgesetzen.
  3. Die Stärkung des jüdischen Volksgefühls und Volksbewußtseins.
  4. Vorbereitende Schritte zur Erlangung der Regierungszustimmungen, die nötig sind, um das Ziel des Zionismus zu erreichen.“

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Zum Doppelstandard und der Einseitigkeit des Kairos-Palästina-Dokuments

Gute 7 Jahre alt ist es nun, das Kairos-Palästina-Dokument,  und noch immer wird es für antiisraelische Veranstaltungen und von Propagandisten hervorgekramt, da es sich als Argumentationsbibel für BDS-Aktivisten und Israelhasser gut eignet, die sich vordergründig besonders gutmenschlich, palästinensersolidarisch, friedliebend und menschenrechtsfreundlich darstellen wollen (siehe Beispiel hier), ohne auf die tatsächlichen Ursachen von Leid und Bedrohung der Christen im Nahen Osten einzugehen.

Diese Kollektion stellt all jene kompetenten Kritiker zusammen, die sich fundiert und sachlich mit den Inhalten des Machwerks auseinandersetzten.

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Pinkwhat?? Zur Farbenlehre der Antizionisten

Kollektion zu den Hintergründen, zur Absurdität und zum Antisemitismus im Vorwurf des „Pinkwashing“ gegenüber Israel.

 

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Momentaufnahme: Antisemitismus in Deutschland III

Wissenschaftler, Politiker und zivilgesellschaftliche Praktiker sind sich einig:

„In nahezu allen Gesellschaftsschichten und politischen Spektren hat der europäische Antisemitismus während der letzten Jahre Fuß fassen können. Während klassische Formen der Judenfeindschaft eher in den Hintergrund treten, gewinnen neue Spielarten in beunruhigender Weise an Boden, was von intellektuellen Verunglimpfungen über Angriffe auf religiöse Riten bis zum Israel-Bashing in den Mainstream-Medien reicht.

Und während antisemitische Straftaten als solche häufig verkannt und unterschätzt werden, läuft selbst die Forschung den neuerlichen Trends häufig noch hinterher. Täterprofile sind nebulös geblieben, gesellschaftliche Wirkungen unterschätzt und präventive Programme nur unzureichend gefördert.

Doch wird der neue Antisemitismus nicht ernsthaft und systematisch bekämpft, könnten die europäischen post-Holocaust Gesellschaften bald als gescheitert betrachtet werden, wie der französische Premierminister Manuel Valls das für Frankreich deutlich gemacht hat. Die  Frage nach Tätern und Opfern, unbewältigten Gefahren und wirksamen Gegenstrategien steht so mehr denn je als nationale wie auch gesamteuropäische Herausforderung“, so der Einladungstext einer Antisemitsmuskonferenz unter europäischen Antisemitismusexperten.

 

Der wachsende Antisemitismus in Deutschland war ebenfalls Thema des Fachgespräches „Antisemitismus im fundamentalistischen Islam“ im Bundestag, zu dem die CDU/CSU-Fraktion im Juli 2016 eingeladen hatte. Bei der Veranstaltung wurde deutlich, dass viele der Flüchtlinge und Asylbewerber, die in den letzten Monaten nach Deutschland gekommen sind, Ländern entstammen, in denen der Hass gegen Juden in Kultur, Gesellschaft, Politik und Religion verankert ist. „Antisemiten aller Couleur sind sich im Schulterschluss einig, dass Israel kein Existenzrecht hat“, erklärte Connemann und sagte weiter: „Israel hat nicht nur ein Existenzrecht. Es hat auch einen Anspruch auf Freunde in Deutschland, die für dieses Existenzrecht einstehen.“

Die Veranstaltung fand vor dem Hintergrund des 20. Al-Quds-Marsches in Berlin statt, bei dem zwar unter Auflagen, aber nicht minder hasserfüllt und hetzerisch Islamisten und ihre Anhänger sowie extremistische Palästina-Freunde für die Zerstörung Israels demonstrierten. Alles zum Al-Quds-Tag findet sich in dieser Blogkollektion.

 

Und bei der 3. Interparlamentarischen Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus am 14. März 2016 in Berlin bestätigte Bundeskanzlerin Angela Merkel, was von Günter Grass bis zum Al-Quds-Marsch gilt: Antisemitismus tarnt sich nicht selten als „Israelkritik“ und muss bekämpft werden:

„ (…) Leider wissen wir jedoch, dass der Hass auf Juden und der Hass auf Israel zu oft eine unheilvolle Allianz bilden. Menschen werden angepöbelt, bedroht und angegriffen, wenn sie sich als Juden zu erkennen geben oder wenn sie für den Staat Israel Partei ergreifen. Wenn wir also Antisemitismus in Deutschland und Europa verurteilen, dann gilt das für jede Form von Judenfeindlichkeit. Das umfasst auch alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe, die als vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel daherkommen, tatsächlich aber einzig und allein Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen sind. Es muss unmissverständlich klar sein: Wer vollkommen legitime Kritik am politischen Handeln – sei es dem unseres Landes oder dem des Staates Israel – zum Beispiel auf Demonstrationen nur als Deckmantel nutzt, um seinen Hass auf Juden auszuleben, der missbraucht unsere so wertvollen Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit.

Das heißt für uns: Wo und in welcher Form auch immer sich Antisemitismus zeigt, müssen die gesellschaftliche Selbstkontrolle und unser Rechtsstaat greifen. Das gilt, wenn Sportler Anfeindungen ausgesetzt sind, weil sie einem jüdischen Verein angehören oder Juden sind. Das gilt, wenn sich Hassparolen per Internet verbreiten. Das gilt bei Anschlägen auf Synagogen und andere jüdische Einrichtungen. Das gilt, wenn legitime Kritik an der Politik des Staates Israel zum Deckmantel für den Hass auf jüdische Menschen wird (….).“

 

In der ersten Momentaufnahme: Antisemitismus in Deutschland I vom 31. Januar 2012 ist auf diesem Blog eine erste Übersicht zum Antisemitismus und Antiisraelismus, ehemals Randphänomen, dann verbreitetes Phänomen des Mainstream und der Elite der heutigen Gesellschaft vorgestellt worden.

Zweieinhalb Jahre später, in der Momentaufnahme: Antisemitismus in Deutschland II vom 1. August 2014, wurden nicht etwa ein sensiblerer Umgang, eine größere Wachsamkeit, pädagogische Konzepte oder Identifizierungs- und Abwehrstrategien innerhalb der Öffentlichkeit, der Redaktionsstuben, Parlamente oder in Schulen etabliert, sondern es schien gar das Gegenteil der Fall.

 

Nun, wieder zwei Jahre, einige Konferenzen und Studien später, lohnt es sich, eine erneute Momentaufnahme zu den Entwicklungen rund um das Thema Antisemitismus in Deutschland, mit Hervorhebung des Israel-bezogenen Antisemitismus und entsprechenden Beispielen zur Anschauung und neuen Bekämpfungsstrategieforderungen, in dieser Kollektion zusammenzustellen.

 

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Zum 20. Berliner Al-Quds-Tag: Wie oft denn noch?!

zuletzt aktualisiert: 04.07.2016

Diese Kollektion schließt sich anlässlich des Al-Quds-Marsches, der seit 20 Jahren durch Berlin zieht, der Forderung für

DAS VERBOT DES ANTISEMITISCHEN QUDS-MARSCHES,
EIN VERBOT DER TERRORORGANISATION HISBOLLAH,
EIN ENDE DER BESCHWICHTIGUNGSPOLITIK GEGENÜBER DEM TERRORISTISCHEN REGIME DES IRAN
SOLIDARITÄT MIT DER SYRISCHEN UND IRANISCHEN DEMOKRATISCHEN OPPOSITION UND IM EXIL
SOLIDARITÄT MIT ISRAEL

an und stellt aktuelle und hilfreiche Informationen, Veranstaltungstips, Flyer- und Posterquellen sowie Positionen und Hintergrundmaterial zur Hisbollah zusammen.

 

Social media:

zum Verfolgen des Themas auf Twitter mit Fotos und Filmen von allen 3 Veranstaltungen:  #KeinQudsTag   und   #noalquds

 

Erste Medien- und Blogberichte, Fotos und Videos:

Hunderte protestieren gegen Al-Quds-Marsch in Berlin (rbb)

Liveblog zum Marsch der Israel-Gegner in Berlin (Tagesspiegel)

Was wir beim Al-Quds-Tag gesehen haben (spreemili.eu)

Antisemitische Hasspropaganda auf dem Al-Quds-Marsch (Audiatur)

Hass auf Israel mitten in Berlin (Berliner Zeitung)

Facebookalbum des Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)

Fotos von beiden Demonstrationen (Haolam)

 

 

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Die EU-Produktkennzeichnung aka Israelboykott und weitere Facetten des speziell europäischen Doppelstandards

zuletzt aktualisiert: 2.12.2015

Die EU-Kommission hat eine Kennzeichnungspflicht für sogenannte „Siedlerprodukte“ beschlossen. Damit sind Obst, Gemüse, Geflügel, Eier, Olivenöl, Honig und Kosmetika aus jüdischen Siedlungen in den umstrittenen Gebieten und Ostjerusalem sowie des Golan künftig für Verbraucher in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten erkennbar. Für andere Produkte wie abgepacktes und industriell verwertete Waren bleibt die Kennzeichnung freiwillig. Die Kennzeichnung muss mit „Produkt jüdischer Siedlung“ erfolgen, nur „Produkt aus dem Golan“ oder „Produkt aus der Westbank“ ist nicht ausreichend, es sei denn, es ist ein „Produkt Palästinas“, womit eine Vorabanerkennung eines zwischen Israel und den Palästinensern zu verhandelnden palästinenischen Staatesgebietes vorweggenommen wird. Die Implementierung und Kontrolle der Umsetzung obliegt nun den jeweiligen europäischen Mitgliedstaaten. England (seit 2009), Dänemark (seit 2013) und Belgien (seit 2014) kennzeichnen übrigens bereits in vorauseilendem Gehorsam. Bis dato lehnt Deutschland die Implementierung ab. Anders allerdings scheint das das Berliner KaDeWe handhaben zu wollen ( – dazu mehr unten im Text).
Hier die vollständigen verabschiedeten Richtlinien, auch hat die EU ein handliches Factsheet herausgegeben.
Allein 16 europäische Staaten haben im April in einem Brief an die EU diesen seit drei Jahren bestehenden und heute zum Abschluss gekommenen Prozess eingefordert. Am Bedeutungsvollsten ist hierbei die neue politische Dimension, die die palästinensische Lawfare mit Unterstützung von politisierten NGOs erreicht hat. Israel wird gegenüber diesen 16 Ländern Maßnahmen ergreifen.

Diese Kollektion stellt Informationen und Reaktionen zum aktuellen Thema zusammen, weiter unten werden weitere Hintergründe zur europäischen Doppelmoral und den ausschließlich für Israel geltenden Standards innerhalb der EU erläutert, während die immense Anzahl an Territorialkonflikten auf der Welt keinerlei Verbraucherschutzbemühungen der EU provoziert.
Zudem enthält die Kollektion eine Übersicht zur bewussten Kaufentscheidung. Dafka.

Zunächst jedoch ist wichtig zu verstehen, dass die erste falsche Grundannahme ist, die Siedlungen seien illegal: Der Mythos illegaler Siedlungen
Aber auch der Motor hinter der Isolierungskampagne Israels ist zum Verständnis dieser Entwicklung wichtig: Die BDS-Kampagne und warum sie Israels und der Palästinenser Feind ist
Ein wichtiger Spieler in dem Lawfare-Prozess gegen Israel sind auch von Europa finanzierte NGOs mit antiisraelischer Agenda

 

 

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Streitfall Nakba und BtS: Israel-dämonisierende Ausstellungen?

Im Rahmen manchen überambitionierten Versuchs einer äquidistanten Vermittlung der Positionen „beider Seiten“ im israelisch-palästinensischen Konflikt, oder gar im Glauben, einen kritischen und bereichernden Beitrag zum Verständnis Nahosts zu leisten, wird vor allem auf derzeit zwei Ausstellungen zurückgegriffen, die jedoch alles andere als diskursförderlich sind. De facto sind sie sogar derart problematisch, dass, wer als Veranstalter eine faire Porträtierung der Konfliktparteien und -inhalte anstrebt, sich mit den Ausstellungen selbst jeder Ausgewogenheit und Glaubwürdigkeit beraubt.

Konkret: es touren europaweit die „Nakba-Ausstellung“ und die „Breaking the Silence“(BtS) -Ausstellung umher, eingeladen und beherbergt von zivilgesellschaftlichen, kirchlichen oder öffentlichen Akteuren, denen allerdings nicht allen unterstellt werden kann, die Besucher vorsätzlich durch ressentimentbeladene und manipulative Extremperspektiven gegen Israel aufbringen zu wollen. Dennoch ist es gerechtfertigt zu fragen, warum sich trotz der Kritiklage an den Ausstellungen weiterhin Unterstützer finden. Dieses „trotz der Kritiklage“ lässt leider befürchten, dass die Wirkung eben kein unbeabsichtigter Effekt ist.

In dieser Kollektion findet sich eine kritische Perspektive auf eben jene Ausstellungen, die man – ganz dem demokratischen Grundwert der Meinungsfreiheit verpflichtet – nicht verbieten sollte, ihrer extrem antiisraelischen Agenda und methodisch und inhaltlich belegbaren Unwahrhaftigkeit halber aber auch nicht unbedingt zeigen MUSS.
Und Alternativen.

 

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Israel und der dreierlei Standard

 zuletzt aktualisiert: 31.05.2015

 

Teil des „3-D-Test“ von Natan Sharanski ist – neben der Delegitimierung und der Dämonisierung – der Doppelstandard, der an Israel angelegt wird, im Vergleich zu den Bewertungsstandards an bspw. die Palästinenser, der sich in vielfacher Weise äußert. Sei es die UN, allen voran die UNRWA, dem Menschenrechtsrat, Europa, oder seien es die Medien und die Weltöffentlichkeit – die Brille, durch die Israel betrachtet und beurteilt wird, scheint einen obsessiven Verurteilungsdrang auszulösen.

Die EUMC-Antisemitismus-Definition formulierte es wie folgt:

Beispiele von Antisemitismus im Zusammenhang mit dem Staat Israel und unter Berücksichtigung des Gesamtkontextes können folgende Verhaltensformen einschließen, ohne auf diese beschränkt zu sein:
(…) Die Anwendung doppelter Standards, indem man von Israel ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet und verlangt wird. (…)

 

Doch, um präzise zu sein, gibt es sogar dreierlei Standards:

– einen für autokratische Diktaturen, in denen Menschenrechte keine Rolle spielen,
– einen für die westliche Welt,
– und es gelten ganz eigene und besonders hohe Anforderungen für Israel.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu beschrieb es in einem Interview jüngst wie folgt:

„Well, there is a triple standard when it comes to Israel. There is a standard for dictatorships, there is a standard for democracies, and there is still a third standard for the democracy called Israel. Why is that the case? Because old traditions die hard, and anti-Semitism is a very old tradition. And just as the Jews were maligned, scrutinized, and vilified, and people attributed to us these horrible actions that had nothing to do with reality, the same is true now. What was true of the Jewish people is now true unfortunately of the Jewish state.“

Auf den Punkt bringt es Caroline Glick als Antwort auf den dänischen Botschafter, der diesen Sonderstandard für Israel rechtfertigt:

 

Dieser Blog ist gespickt mit Kollektionen zum Verhältnis der UN zu Israel, der UNRWA zu Israel, der Medienverzerrung, dem Antiisraelismus, u.v.a.m., doch geht es bei dieser Kollektion um zusammengestellte Beiträge, die explizit das Messen mit unterschiedlichem Maß zeigen, sobald es um Israel geht.

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Die BDS-Kampagne und warum sie Israels und der Palästinenser Feind ist

zuletzt aktualisiert: 22.05.2017

Die BDS-Kampagne bezeichnet einen Dach-Begriff für eine weltweite Kampagne gegen Israel durch Boykott auf allen Ebenen – akademisch, wissenschaftlich, wirtschaftlich, kulturell – und mittels Forderung nach Deinvestition und Sanktionen.
Diese Delegitimierungskampagne beinhaltet beispielsweise die Verbreitung des Apartheidvorwurfs. Israel wird als internationaler Verbrecher dargestellt, der Zionismus wird als rassistische Ideologie bezeichnet und die historische Verbindung zwischen dem jüdischen Volk und seiner alten Heimat, insbesondere Jerusalem, wird bestritten. Die Delegitimierung unterstützt die Ein-Staaten-Lösung und das vollständige „Rückkehrrecht“ der palästinensischen Flüchtlinge; beides würde das Ende von Israels Identität als jüdischer Staat bedeuten. Die Delegitimierung richtet ihr Augenmerk auf Aktivitäten von NGOs, Graswurzelbewegungen, Universitäten und der breiteren Öffentlichkeit. Die Kampagne missbraucht internationale Institutionen, um Israel zu attackieren, und versucht neue gesetzliche Grundlagen zu schaffen, die gegen Israel eingesetzt werden können.

Die BDS-Kampagne ist eine politische, wirtschaftliche, kulturelle und ideologische Hetz-Kampagne gegen Israel. Sie zeichnet sich durch eine unverhältnismäßige und obsessive Konzentration auf Israel aus. Die Aktionen der Kampagne sind gegen die Meinungsfreiheit und den offenen Diskurs ausgerichtet. Die Kampagne versucht, den akademischen Austausch, kulturelle Veranstaltungen und die Wirtschaftsbeziehungen zu zerstören.

 

Einen verständlichen ad hoc-Überblick aller Facetten von BDS sowie die aktuellen Anti-BDS-Rsolutionen finden sich

als Broschüren:

 

aus akademischem Bereich:

aus der Politik:

 

aus zivilgesellschaftlichem Bereich:

 

 

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