Archiv für den Monat November 2015

Lernen von Israels Antiterrorkampf

zuletzt aktualisiert: 30.07.2016

 

Belgien, Frankreich und nun München und Ansbach: Die islamistischen Anschläge haben Europa erneut aufgeschreckt und wieder erscheinen vermehrt Kommentare, die darauf hinweisen, dass Israels Kampf gegen den Terror einer ist, der auch hier an Relevanz gewinnt.

 

Im Folgenden einige Stimmen, die empfehlen, die „israelischen Verhältnisse“ in Europa zu konfrontieren – mit „israelischen Verhältnissen“:

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Die EU-Produktkennzeichnung aka Israelboykott und weitere Facetten des speziell europäischen Doppelstandards

zuletzt aktualisiert: 2.12.2015

Die EU-Kommission hat eine Kennzeichnungspflicht für sogenannte „Siedlerprodukte“ beschlossen. Damit sind Obst, Gemüse, Geflügel, Eier, Olivenöl, Honig und Kosmetika aus jüdischen Siedlungen in den umstrittenen Gebieten und Ostjerusalem sowie des Golan künftig für Verbraucher in allen 28 EU-Mitgliedsstaaten erkennbar. Für andere Produkte wie abgepacktes und industriell verwertete Waren bleibt die Kennzeichnung freiwillig. Die Kennzeichnung muss mit „Produkt jüdischer Siedlung“ erfolgen, nur „Produkt aus dem Golan“ oder „Produkt aus der Westbank“ ist nicht ausreichend, es sei denn, es ist ein „Produkt Palästinas“, womit eine Vorabanerkennung eines zwischen Israel und den Palästinensern zu verhandelnden palästinenischen Staatesgebietes vorweggenommen wird. Die Implementierung und Kontrolle der Umsetzung obliegt nun den jeweiligen europäischen Mitgliedstaaten. England (seit 2009), Dänemark (seit 2013) und Belgien (seit 2014) kennzeichnen übrigens bereits in vorauseilendem Gehorsam. Bis dato lehnt Deutschland die Implementierung ab. Anders allerdings scheint das das Berliner KaDeWe handhaben zu wollen ( – dazu mehr unten im Text).
Hier die vollständigen verabschiedeten Richtlinien, auch hat die EU ein handliches Factsheet herausgegeben.
Allein 16 europäische Staaten haben im April in einem Brief an die EU diesen seit drei Jahren bestehenden und heute zum Abschluss gekommenen Prozess eingefordert. Am Bedeutungsvollsten ist hierbei die neue politische Dimension, die die palästinensische Lawfare mit Unterstützung von politisierten NGOs erreicht hat. Israel wird gegenüber diesen 16 Ländern Maßnahmen ergreifen.

Diese Kollektion stellt Informationen und Reaktionen zum aktuellen Thema zusammen, weiter unten werden weitere Hintergründe zur europäischen Doppelmoral und den ausschließlich für Israel geltenden Standards innerhalb der EU erläutert, während die immense Anzahl an Territorialkonflikten auf der Welt keinerlei Verbraucherschutzbemühungen der EU provoziert.
Zudem enthält die Kollektion eine Übersicht zur bewussten Kaufentscheidung. Dafka.

Zunächst jedoch ist wichtig zu verstehen, dass die erste falsche Grundannahme ist, die Siedlungen seien illegal: Der Mythos illegaler Siedlungen
Aber auch der Motor hinter der Isolierungskampagne Israels ist zum Verständnis dieser Entwicklung wichtig: Die BDS-Kampagne und warum sie Israels und der Palästinenser Feind ist
Ein wichtiger Spieler in dem Lawfare-Prozess gegen Israel sind auch von Europa finanzierte NGOs mit antiisraelischer Agenda

 

 

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