Israel und die UNO – Ein Blick hinter die Kulissen

zuletzt aktualisiert: 29.1.2013

In diesem Blog sind und bleiben die Vereinten Nationen ein wichtiges und häufiges Thema.

In dem Blogartikel Israel und die Vereinten Nationen – Teil 1 & Teil 2 – geht es zunächst um die Gründung der Vereinten Nationen, das “Problem Palästina”, Israels Weg zum UN-Mitglied, den schwierigen Weg zur Akzeptanz sowie Israel in den UN-Gremien. Jener Artikel wird mit weiteren Teilen fortgesetzt werden.

Wenn es jedoch speziell um den Vorwurf der Einseitigkeit der UN gegenüber Israel geht, kann zum Verständnis die Videokollektion zur UN hilfreich sein, doch anhand zweier Beispiele unterstreichen am deutlichsten die Texte  „Israel und die UNRWA“ und „Israels Staatsgründung und die jüdischen Flüchtlinge“ die frappierende Diskrepanz zwischen dem Engagement einer eigens eingerichteten UN-Organisation für palästinensische Flüchtlinge gegenüber der Weigerung der UN, generell die Tatsache des jüdischen Flüchtlingproblems aus arabischen Staaten anzuerkennen.

Einfacher wird es, das schwierige Verhältnis zwischen Israel und den UN zu verstehen, wenn jene zu Wort kommen, die einen Blick hinter die Kulissen der UN geworfen haben und so die Unausgewogenheit der Behandlung Israels aus eigener Erfahrung schildern können – einige ihrer Beobachtungen werden in dieser Kollektion zusammengestellt.

An anti-Semitic agenda at the UN: „… The discrimination against Israel by the UN human rights system is not hard to find.  The UN Human Rights Council has a permanent agenda of 10 items, one reserved for condemning Israel and one for considering all other 192 UN members. Almost 40 percent of all Council resolutions condemning specific countries have been directed at Israel alone. There have been more special sessions on Israel than any other country. Israel is the only UN state excluded from full membership in any of the UN’s regional groups, where key negotiations and information-sharing occurs. …“ (ANNE BAYEFSKY, jpost, 29.1.13)

Der Blick hinter die Kulissen von dem israelischen Berater der ständigen Vertretung Israels bei der UNO ist ebenfalls aufschlussreich, und zwar hier in Auszügen der Kommentar von Daniel Nisman (aus Yedioth Ahronoth vom 05.06.2012):

Israel und die UNO – In die Offensive gehen

>> „Um Shmum.“ – Fragen Sie irgendeinen israelischen Politiker, Dozenten oder Taxifahrer nach dessen Meinung über die Vereinten Nationen und sehr wahrscheinlich werden Sie diese Antwort erhalten. Die abwertende Bezeichnung ist der hebräische Jargon für das englische „United Nothing“ (Vereintes Nichts) und versinnbildlicht die israelische Mentalität gegenüber der UNO (United Nations), seit der Begriff vor etwa 60 Jahren von David Ben Gurion geprägt wurde.

Für eine gewisse Gruppe israelischer Diplomaten ist die UNO jedoch nicht nur die Frontlinie im Kampf für die Legitimität Israels, sondern auch ein entscheidender Schauplatz für das Fördern der uralten jüdischen Werte von „Tikkun Olam“ (Heilung der Welt). Sie sind die Männer und Frauen von Israels ständiger Vertretung bei den Vereinten Nationen und beauftragt, einige von Israels schwierigsten diplomatischen Kämpfen zu führen. Indem sie sich eines wirksamen Gemisches aus Expertise, Erfahrung und klassischer israelischer „Chutzpah“ bedienen, erzielen sie oft Siege – trotz geringer Chancen.

Mitarbeiter der ständigen Vertretung Israels, die mit weniger als 20 Diplomaten und Beratern nur von bescheidener Größe ist, sind in nahezu jedem UNO-Komitee zu finden. Sie unterstützen Resolutionen, sitzen in Spitzenpositionen und vertreten Israels Interessen bei Themen, die weit über den arabisch-israelischen Konflikt hinausgehen. Im Jahr 2007 brachte Israel eine Resolution für landwirtschaftliche Technologie ein, die von mehr als 100 Ländern unterstützt wurde. (…) Andere Mitarbeiter der ständigen Vertretung Israels bringen ihr Fachwissen in Komitees ein, die sich mit dem Völkerrecht, der Terrorismusbekämpfung, der nachhaltigen Entwicklung oder auch mit den Finanzen der UNO beschäftigen.

Kürzlich wurde Israel in den Exekutivrat des UNO Entwicklungsprogramms gewählt. Dies ist eine einflussreiche Behörde, die in mehr als 170 Ländern aktiv ist. (…) Der Menschenrechtsexperte der ständigen Vertretung Israels wurde in eine Vorstandsposition einer Arbeitsgemeinschaft der UNO Kommission für die Stellung der Frau gewählt. Andere Mitarbeiter der ständigen Vertretung Israels haben gegenwärtig führende Positionen in Unterausschüssen des Wirtschafts- und Sozialrates inne. (…) 2013 wird Israel Mitglied des Exekutivrates von UNICEF (…).

In der Lobby des UNO-Gebäudes in New York sind von Israel gesponserte Ausstellungen und Seminare ein häufiger Anblick. Anlässlich des 50. Jahrestages des Prozesses gegen Adolf Eichmann sprachen der israelische Minister Yossi Peled und Elie Wiesel zur UNO über die Lehren aus der Schoah. Einige Tage zuvor hatte das jährliche Autismus-Bewusstseins-Seminar statt gefunden, das von der ständigen Vertretung Israels veranstaltet wird und an dem zum vierten Mal infolge israelische Künstler und Experten teilgenommen hatten. (…)

Ob nun innerhalb oder außerhalb des Radarschirms der UNO, die israelische Gesandtschaft wendet eine Strategie an, die aus den Drehbüchern von Israels Generälen der alten Schule stammen könnte: Herausforderndes Eintreten für israelische Interessen und Werte und offensives Handeln gegen die Gegner des jüdischen Staates, die die Grenze überschreiten.

Die Hetztiraden und Ausfälle gegen Israel können vom East River gehört werden. Die berühmte „automatische Mehrheit“ der arabischen und islamischen Staaten besteht weiterhin sehr stark und sie versäumt es nie, die israelische Beteiligung an UNO-Veranstaltungen auf zynische Art zu einem Politikum zu machen. Vor zwei Wochen unterbrachen die arabischen Nationen ihren Boykott des syrischen Assad-Regimes, um sich hinter den syrischen Versuch zu stellen, die Teilnahme israelischer Nichtregierungsorganisationen an der bevorstehenden UNO-Konferenz über nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro zu verhindern. Noch Augenblicke vor der Wahl konnte man israelische Diplomaten dabei beobachten, wie sie in der Generalversammlung Mitgliedsstaaten davon zu überzeugen suchten, diese politische Strategie nicht zu unterstützen. Das Drama gipfelte in einer leidenschaftlichen Rede des stellvertretenden UNO-Botschafters Israels, Haim Waxman, mit der er Schreie und Faustschütteln der syrischen Delegation auf sich zog. In der Abstimmung unterlag Syrien und Israel ging als Sieger hervor.

Immer, wenn der arabisch-israelische Konflikt das Zentrum der Bühne betritt (und das geschieht häufig), nimmt der israelische UNO-Botschafter Ron Prosor die UNO in ihre Pflicht. Als einer der besten Diplomaten Israels zögert Prosor niemals, Humor und Zynismus zu benutzen, um Israels Gegner bloß zu stellen. In der Generalversammlung bezeichnete er Bashar Assad als den „gefährlichsten Augenarzt der Welt“, weil er der Vision von Freiheit, die sein Volk hat, die Sehkraft nimmt. Im Sicherheitsrat zeigte Prosor auf: „Sie müssen kein Raketentechniker sein um zu verstehen, dass Ihre Regierung das Recht auf Selbstverteidigung hat, wenn Raketen auf Ihren Kopf fallen.“

Während einer kürzlichen Sitzung des Sicherheitsrates zum Thema „Nahost“ klärte Prosor über die fünf großen Mythen des arabisch-israelischen Konfliktes auf und sprach über die kaum diskutierte Notlage der jüdischen Flüchtlinge aus arabischen Ländern. Prosor ist regelmäßig fähig, während seiner Ansprachen alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrates aufmerksam auf ihren Sitzen zu halten, indem er beim Reden eine Kombination aus Fakten, mitreißenden Anekdoten und Humor verwendet.

Trotz der wachsenden Erfolge der ständigen Vertretung Israels, sieht sich Israel immer noch einem beängstigenden und schweren Kampf gegenüber. Die Palästinenser beabsichtigen weiterhin, (…) den Friedensprozess zu umgehen. Andere Länder scheinen entschlossen, die Aufmerksamkeit weg vom Arabischen Frühling und hin zur Isolierung und Delegitimierung Israels zu lenken.

Trotz all dieser Schwierigkeiten können die Bürger Israels beruhigt sein. Getrieben vom Geist des Zionismus und den Prinzipien von „Tikkun Olam“ sind die Diplomaten von Israels ständiger Vertretung bei der UNO ihren Aufgaben gewachsen.<<

Als „der UN Niedertracht Nr. 1“ bezeichnet Jonathan S. Tobin den Fakt der voreingenommenen Haltung gegenüber dem jüdischen Staat in seiner Filmkritik zum Film „UN me“ von Ami Horowitz and Matthew Grof. Dennoch ist Israel in diesem Film über die Arbeit der UN nur am Rande thematisiert: „(…) To get past the prejudices of filmgoers predisposed to dismiss criticism of the U.N., Horowitz concentrates his fire on the causes that most appeal to liberal sensibilities, such as the genocide in Darfur. That means the number one object of U.N. perfidy — the state of Israel — is conspicuous by its absence in the film. Though so much of what is wrong about the U.N. is illustrated by the widespread anti-Semitism given a hearing in its halls and the double standard by which the democratic State of Israel is subjected to most of the resolutions adopted by the institution, the Jewish state is mentioned only in passing throughout “U.N. Me.”, bietet aber sicherlich erhellende Blicke hinter die Kulissen. Da der Film sicher nicht ad hoc zu finden ist, hier eine kleine Rede von Ami Horowitz zu seinem Film und Israel und die UN.

Der ehemalige UNO-Botschafter Israels und Völkerrechtler, Prof. Dr. Yehuda Blum, ist ebenfalls Experte zu der problematischen Position der UNO gegenüber Israel. Eine Zeitung titelte einst über seinen Vortrag mit „Bittere Abrechnung mit der UNO„, Videomitschnitte eines Vortrags von ihm über die Dämonisierung Israels durch die UN gibt es hier: Teil 1 / Teil 2.

Zur fortgesetzten Recherche bietet sich folgende Link-Sammlung zu UN-Resolutionen gegen bzw. betreffend Israel an:

Sämtliche Resolutionen der UN-Vollversammlung seit 1946: http://www.un.org/documents/resga.htm

Sämtliche Resolutionen des UN-Sicherheitsrates seit 1946: http://www.un.org/documents/scres.htm

Zusammenfassung/Artikel zu Resolutionen, die entweder gegen Israel gerichtet waren/sind bzw. die in Beziehung zu Israel stehen: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/UN/unisrael.html

Link zu Resolutionen der UN-Vollversammlung (chronologische Reihenfolge), die in Beziehung zu Israel bzw. dem Nahen Osten stehen: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/UN/gatoc.html

Link zu Resolutionen des UN-Sicherheitsrates (chronologische Reihenfolge) die in Beziehung zu Israel bzw. dem Mittleren Osten stehen: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/UN/sctoc.html

Link zum MFA zu einigen ausgewählten Resolutionen betreffend Israel von 1993-1998:  http://www.mfa.gov.il/mfa/foreign%20relations/israel%20and%20the%20un/selected%20resolutions/

Artikel mit Erläuterungen zu einzelnen gegen Israel gerichtete Resolutionen: http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/UN/annual.html

Zusammenfassung des AJC zum Thema UN-Israel: http://www.ajc.org/atf/cf/{42D75369-D582-4380-8395-D25925B85EAF}/DIMINISHEWORLDBODYOVERVIEWUNISRAEL_2006.PDF

Artikel von UN Watch über das Verhältnis UN-Israel: http://www.unwatch.org/site/c.bdKKISNqEmG/b.1359197/k.6748/UN_Israel__AntiSemitism.htm

Veröffentlicht am Juni 8, 2012, in UN. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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