Neuwahlen in Israel

AN DIESER STELLE WIRD AUF DEN NEUEN BEITRAG „Die Wahlen zur 19. Knesset in Israel 2013“ VERWIESEN

Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert: 23.12.2012

Das Datum für die vorgezogenen Neuwahlen wurde für den 22. Januar 2013 festgesetzt.
Eine erste Stellungnahme von MP Netanyahu: „(…) Angesichts der derzeitigen großen Umbrüche um uns herum, sicherheitspolitisch und wirtschaftlich, ist es meine Pflicht als Ministerpräsident, die nationalen Interessen über alles andere zu stellen, weswegen ich den Entschluss gefasst habe, dass möglichst schnelle Neuwahlen das Beste für den Staat Israel sind. (…)“

Seit 6.12.12 stehen die Wahllisten fest, wobei am 14.12.12 Lieberman zurückgetreten ist.

Allerersten Umfragen zufolge würde MP Netanyahu/ Likud vorne liegen.
Aktuelle Informationen, Umfragen, Analysen, Prognosen und Spekulationen finden sich bis zu den Wahlen in den englischsprachigen israelischen online-Medien, beispielsweise in den Wahlspecials von Haaretz und ynetnews, doch werden im Folgenden und zukünftig verschiedene interessante Kommentare aus der Debatte um die Koalition und den damit verbundenen Analysen und Spekulationen anlässlich der zuvor für September 2012 angekündigten, aber doch abgesagten und auf Januar 2013 angesetzten Wahlen vorgestellt:

Unity Government – Opportunities and dangers von Isi Leiber 8.5.12

Über den Tellerrand von Amos Regev, Israel ha-Yom, 09.05.12

Rabin loben, Mofaz kritisieren von Ari Shavit, Haaretz, 10.05.12

Israel’s New Kind of Coalition: What Netanyahu Can Do With Three-Quarters of the Knesset von Yossi Klein Halevi, ForeignAffairs, 11.5.12

Israel’s New Coalition Interview mit Isi Leibler mit ShalomTV 14.5.12

Um das Wahlysystem, die Parteien und die Akteure in der israelischen Politik aus verschiedenen Perspektiven kennen- oder verstehen zu lernen, sind in dieser Kollektion zudem grundsätzliche Hintergründe zusammengestellt.


Grundsätzliches

Israels politisches System

Israels Wahlsystem

Israels Demokratie

Die arabischen Parteien und Politiker Israels

Die 32. Regierung Israels

Die 18. Knesset Israels


Die Parteien

Die großen derzeitigen Regierungsparteien:

Likud (Wiki): „Likud“ bedeutet auf Hebräisch „Konsolidierung“. Genauso wie seine politischen Gegner befürwortet der Likud die Friedensverhandlungen mit Israels Nachbarn. Bedingung ist aber deren Einverständnis zu gemeinsamen Bemühungen zum Ende terroristischer Aktivitäten innerhalb Israels Grenzen. Die Partei unterstützt eine kapitalistische, freie Marktwirtschaft. Wichtige Likud-Politiker: Menachem Begin, Ariel Sharon. Likud ist in der 18. Knesset die führende Koalitionspartei und ihr Vorsitzender, Benjamin Netanjahu ist der aktuelle Premierminister, Fraktionsvorsitzender: Zeev ElkinZu den Programmpunkten des Likud (Blog des Likud/engl.), Porträt des Likud (ynet/engl.).

Kadima (Wiki): Der Name bedeutet auf Hebräisch „Vorwärts“. Die Partei wurde im Jahr 2005 vom damaligen Premierminister Ariel Sharon gegründet. Sie verstand sich von Anfang an als Block des politischen Zentrums. Ihr zentrales außenpolitisches Ziel sah sie in der Realisierung des einseitigen Rückzugs aus dem Gazastreifen. Sharon erlitt am 4. Januar 2006 einen schweren Schlaganfall und liegt seitdem im Koma. Sein früherer Stellvertreter, der ehemalige Ministerpräsident Ehud Olmert, führte die Partei im Jahre 2007 zum Sieg. Unter Olmert wurde Kadima zur stärksten Partei in der Knesset. Nachfolgerin Tzipi Livni, ehemals Außenministerin und später Oppositionsführerin, hat 2012 die Wahlen um den Vorsitz von Kadmina an den ehemaligen Generalstabschef Shaul Mofaz verloren. Fraktionsvorsitzende: Dalia Itzik.

Yisrael Beytenu (Wiki): auf Hebräisch „Israel ist unser Heim“, ist eine Partei des rechten Flügels, die 1999 von Avigdor Lieberman, einem Neueinwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion, gegründet wurde. Nach den Wahlen von 2006 wurde die Partei zur fünftgrößten Fraktion im Parlament. Mehr als die Hälfte aller russischen Emigranten gaben ihre Stimmen dieser Partei. In der 18. Knesset ist die Partei die drittgrößte Fraktion und ist ein entscheidendes Mitglied der Regierungskoalition. Die zwei Kernprinzipien der Partei sind die Schaffung sozio-ökonomischer Chancen für neue Einwanderer und eine harte Linie bei den Verhandlungen mit den Palästinensern und mit den arabischen Staaten. Parteivorsitz: Avigdor Lieberman; Fraktionsvorsitzender: Robert Ilatov. Zusammenfassung der Programmpunkte von Yisrael Beytenu (engl.).

Avoda (Wiki): hebr. „Arbeit“ ist eine Mitte-Links-Partei. Seit der Gründung des Staates im Jahre 1948 ist sie immer eine der beiden stärksten politischen Gruppierungen gewesen (neben Likud und deren Vorgängerparteien). Die Arbeitspartei unterstützt die Verhandlungen mit den Palästinensern und befürwortet den Abbau der meisten Siedlungen in der West Bank als Gegenleistung für Frieden. Das Programm der Arbeitspartei sieht eine liberale, soziale und ökonomische Politik vor und betont die Bedeutung einer starken Verteidigungspolitik. 1977-1992 war Shimon Peres Parteivorsitzender, . 2005 bildete die Avoda eine Regierungskoalition mit Kadima, um den einseitigen Abzug aus dem Gazastreifen zu unterstützen. Wichtige Avoda-Politiker: Shimon Peres, Golda Meir, Yitzhak Rabin. Derzeitige Vorsitzende: Shelly Yachimovich.

Shas (Wiki): Der Name ist ein Akronym für ‘Sephardische Hüter der Tora’ und sie repräsentiert vor allem ultra-orthodoxe Juden, die aus anderen Staaten des Nahen Osten und Nordafrikas eingewandert sind. 2006 hat Shas überraschend die gleiche Anzahl der Sitze in der Knesset erobert wie der Likud und wurde gemeinsam mit Likud drittstärkste Kraft. Shas betreibt eine konservative Sozialpolitik und unterstützt großzügige Sozialhilfe, insbesondere für Schüler religiöser Bildungseinrichtungen. Ihre Politik gegenüber palästinensischen Arabern ist relativ flexibel. Shas ist oft das Zünglein an der Waage zwischen den größeren politischen Blöcken. Parteivorsitzender: Eli Yishai, Fraktionsvorsitzender: Avraham Michaeli.
Die kleineren Regierungsparteien:

Vereinigte Arabische Liste

Vereinigtes Thora-Judentum

Echud Leumi

Chadasch

Balad

haBajit haJehudi

Neue Bewegung – Meretz

Die Newcomer-Parteien:

Haatzmaut (Wiki): Haatzmaut bedeutet „Unabhängigkeit“ und wurde von Ehud Barak gegründet, nachdem dieser am 17. Januar 2011 die Arbeiterpartei (Avoda) verliess. Die neugegründete Haatzmaut-Partei versteht sich als „zentristisch, zionistisch und demokratisch“. Mit Ehud Barak sind vier weitere ehemalige Abgeordnete der Arbeiterpartei zu Haatzmaut gewechselt. Haatzmaut bekleidet vier Ministerposten.

Yesh Atid: Am 3. Mai 2012 stellte Yair Lapid bei der zuständigen Behörde einen Antrag auf Aufnahme in die Liste der bei den Wahlen zur nächsten Knesset antretenden Parteien. Die neue Partei trägt den Namen Yesh Atid (Es gibt eine Zukunft). Zentrale Punkte des Parteiprogramms sind u.a.: Ausbildung, Wohnen und Gesundheit. Außerdem ist eine allgemeine Wehrpflicht ohne Ausnahme vorgesehen.

Informationen zu den weiteren Parteien finden sich unter folgenden Links:

ynetnews (engl.) 
TIP (dt)

Wikipedia (dt.)


Politiker

Porträt Shimon Peres (Präsident) (ynet/engl.) auf facebook, Website

Porträt Binyamin Netanyahu (Ministerpräsident, Likud) (ynet/engl.) auf facebook, twitter, blog

Porträt Avigdor Lieberman (Israel Beteynu) (ynet/engl.)

Porträt Ehud Barak (Ha’atzmaut) (ynet/engl.)

Porträt Shaul Mofaz (Kadima) (ynet/engl.)

Interview mit Yair Lapid (Yesh Atid) (jewishcronicle/engl.)

Porträt Shelly Jachomovich (Avoda) (ynet/engl.)

Aufstellung aller derzeitigen Knessetabgeordneten (MK)


Ältere, aber interessante Auswahl an Artikeln, Kommentaren, Analysen, Prognosen, Spekulationen:

U. Sahm Frischer Wind in Israels Innenpolitik (9. Januar 2012)

Video-Blog-Beitrag der ARD in Tel Aviv Hoffnungstrräger – sie kommen, sie gehen (3. Mai 2012)

Umfrage des DAHAF INSTITUTE: Big Likud lead (3. Mai 2012)

Samira Lazarovic Ergötzlicher Sommer steht bevor: Schönster Israeli macht Wahl spannend (4. Mai 2012)

Ilan Manor Hava Nagila, elections are apon us (4. Mai 2012)

Liat Behr Open letter to Israeli politicians (5. Mai 2012)

Veröffentlicht am Mai 5, 2012, in Demokratie, Israel. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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